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Hamburg: gesunde Stadt für alle

Wir wollen, dass die Gesundheit der Menschen nicht von ihrem Bildungsstand und ihrem Einkommen abhängt. Mit vielfältigen Maßnahmen fördern wir gesundes Leben, gesundes Arbeiten und gesundes Älterwerden in Hamburg. 

„Hamburger Pakt für Prävention“

Zur Weiterentwicklung des Hamburger Paktes für Prävention und zur Umsetzung des Präventionsgesetzes des Bundes in Hamburg hat die SPD-Fraktion den Antrag „Gemeinsam für ein gesundes Hamburg. Wir wollen Hamburg als gesunde Stadt weiterentwickeln“ Drs. 21/896 eingebracht. Auf der Grundlage des bisher bereits erfolgreich arbeitenden „Hamburger Pakts für Prävention“ sollen gesundheitsfördernde Strukturen gestärkt und Präventionsketten gebildet werden. Mit der Unterzeichnung einer Landesrahmenvereinbarung zum Präventionsgesetz kann die Arbeit nun beginnen.

Verbraucherschutz

Im Bereich des Verbraucherschutzes hat die Fraktion mit dem Antrag „Modernes Hamburg: Hamburger Verbraucherinnen und Verbraucher befragen und Ergebnisse eines ‚Verbraucherschutz-Pegels‘ veröffentlichen“ Drs. 21/1619 ein neues Instrument geschaffen, mit dem die Ausrichtung der Hamburger Verbraucherschutzpolitik noch zielgerichteter an den Bedürfnissen und Fragestellungen der Verbraucherinnen und Verbraucher ausgerichtet werden kann.

Arbeitsschutz

Im Bereich Arbeitsschutz unterstützt die Fraktion das Hamburger Engagement auf dem Gebiet der Prävention psychischer Erkrankungen am Arbeitsplatz und hat mit dem Antrag „Psychische Gesundheit am Arbeitsplatz“ Drs. 21/1773 eine neue niedrigschwellige Beratungsstelle zu diesem Thema auf den Weg gebracht.

Hilfe für psychisch kranke Menschen

Hamburg hat als eines der ersten Bundesländer bereits im Jahr 2013 das Gesetz zur Behandlung von psychisch kranken Menschen – es umfasst auch das sensible Thema Zwangsmedikation – an die höchstrichterliche Rechtsprechung angepasst. In Folge eines Ersuchens der Bürgerschaft hat der Senat die Umsetzung der neu verankerten Regelungen zur Verbesserung des Schutzes psychisch kranker Menschen überprüft und erstmals auch an Hand empirischer Daten über die Anwendung solcher Maßnahmen in der Psychiatrie berichtet. Mit einem interfraktionellen Antrag von SPD, GRÜNEN, CDU und FDP Drs. 21/3190 haben wir diese Berichterstattung verstetigt, sodass die Bürgerschaft künftig über die Entwicklung informiert wird und sie beraten kann. Die fehlende empirische Basis für solche Beratungen war zuvor stets kritisiert worden, insofern markiert dies einen echten Fortschritt.

Hamburg demografiefest

Außerdem hat die SPD-Fraktion dafür gesorgt, dass das Hamburger Demografie-Konzept fortgeschrieben wird Drs. 21/3309. Darin geht es neben der Entwicklung generationenfreundlicher Quartiere auch um das Angebot von präventiven Hausbesuchen bei Seniorinnen und Senioren, damit Hilfebedarfe rechtzeitig identifiziert werden können. Mit unserem Antrag „Zentren für Altersmedizin in den Bezirken aufbauen“ Drs. 21/3695 bereiten wir Hamburg weiter auf die demografische Entwicklung vor und machen sie zu einer generationenfreundlichen Stadt. Damit lösen wir auch ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein. Im April 2016 wurde mit dem Antrag „Alterszahnmedizin in Hamburg fördern“ Drs. 21/4047 auch dieses wichtige Feld verbessert und weiter vernetzt.

Gesundheitliche Versorgung von Geflüchteten

Die gesundheitliche Versorgung von Geflüchteten hat die Fraktion eng begleitet. Hierzu gab es im März 2016 eine intensive Befassung in einer gemeinsamen Sitzung von Sozial- und Gesundheitsausschuss. Die Schaffung eines koordinierenden Zentrums für die Behandlung von traumatisierten Flüchtlingen und Folteropfern, die bereits im Koalitionsvertrag vorgesehen war, haben die Regierungsfraktionen mit einem entsprechenden Antrag Drs. 21/3816 auf den Weg gebracht.

Forschung ohne Tierversuche

Auf dem Gebiet des Tierschutzes hat die Fraktion den im Koalitionsvertrag angekündigten Förderpreis für tierversuchsfreie Forschung eingebracht Drs. 21/4173. Die mit 20.000 Euro dotierte Auszeichnung, soll Forschungsarbeiten würdigen, die Tierversuche unnötig machen und Tierleid mindern. Tierversuche sind nur genehmigungsfähig, wenn keine alternativen Methoden verfügbar sind. Deshalb wollen wir solche Alternativmethoden fördern, um Tierversuche unnötig zu machen.

Ansprechpartner

Gert Kekstadt

Annegret Kerp-Esche

Gerhard Lein

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Senioren

Doris Müller

Jenspeter Rosenfeldt

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Verbraucherschutz

Marc Schemmel

Isabella Vértes-Schütter

Sylvia Wowretzko

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Gesundheit und Verbraucherschutz

Referent/in

Dokumente

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