SPD-Minderheitenvotum im PUA HSH Nordbank

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat eine verhalten positive Bilanz der Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur HSH Nordbank gezogen. Es sei dem Ausschuss "rotz einer wenig kooperativen Bank und anderer Hindernisse" gelungen, Hintergründe, die zur extremen Schieflage der HSH geführt haben, aufzuklären und auch einzelne Verantwortliche zu benennen. Die SPD-Abgeordneten im PUA legten ein ergänzendes Minderheitenvotum zum Abschlussbericht vor. Dieses Votum war nötig, da der Abschlussbericht aus Sicht der SPD-Abgeordneten bei der Bewertung der Verantwortlichkeiten innerhalb der Bank, des Aufsichtsrates, der Anteilseigner und der Beteiligungsverwaltung zu zurückhaltend sei. Das Minderheitenvotum beinhaltet zudem eine Reihe von Forderungen, die sich aus der Aufklärungsarbeit des PUA ergeben.

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