Moin Hamburg,
diese Woche begann im Rathaus mit einer für viele überraschenden Bekanntgabe: Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeld und Wirtschaftssenator Michael Westhagemann verlassen Mitte Dezember auf eigenen Wunsch den Senat. Beide hinterlassen große Fußstapfen. Dorothee Stapelfeld hat über Jahre hinweg den dringend benötigten Wohnungsbau in Hamburg vorangebracht und war maßgeblich für das „Bündnis für das Wohnen“, das wir als Stadt mit der Wohnungswirtschaft und dem Mieterverein geschaffen haben. Michael Westhagemann hat als „Mr. Hydrogen“ den Aufbau einer nachhaltigen und innovativen Wasserstoffwirtschaft in unserer Stadt vorangetrieben – eine Entwicklung, die Hamburg in den nächsten Jahrzehnten eine Vorreiterrolle bei der klimafreundlichen Energieversorgung sichern wird. Zukünftig werden drei ausgewiesene Fachfrauen für die Bereiche Wirtschaft, Stadtentwicklung sowie Gesundheit und Soziales verantwortlich sein. Melanie Leonhard hat als Sozial- und Gesundheitssenatorin in den letzten Jahren und insbesondere in der Corona-Pandemie bewiesen, dass sie eine kluge und besonnene Managerin für wichtige und herausfordernde Themen unserer Stadt ist. Karen Pein hat als Geschäftsführerin der IBA Hamburg GmbH bereits wichtige und innovative Stadtentwicklungsprojekte verantwortet. Ihr wird in den nächsten Jahren die herausfordernde Aufgabe zukommen, in Hamburg und im Bund für Wohnungsbau und eine sozialverträgliche Mietenpolitik einzutreten. Melanie Schlotzhauer hat gerade in den vergangenen zwei Jahren als Staatsrätin für Gesundheit daran mitgewirkt, Hamburg gut durch die Pandemie zu bringen und ist somit eine hervorragende Wahl als Sozial- und Gesundheitssenatorin.
Ein weiteres wichtiges Thema war die Elbvertiefung. Dabei ging es um die Frage, ob die dringend benötigte Fahrrinnenanpassung noch möglich sei. Festzustellen ist hier, dass der Bund seiner Verpflichtung, personelle und technische Ressourcen zur Verfügung zu stellen, ohne die die Vertiefung nicht möglich ist, nicht nachgekommen ist. Wir appellieren daher an den Bund, vor allem an den Bundesverkehrsminister, seine Aufgaben endlich wahrzunehmen. Es braucht jetzt den vom Ersten Bürgermeister vorgeschlagenen nationalen Hafengipfel und eine nationale Hafenstrategie. Für uns als SPD-Fraktion ist klar: Wir stehen klar an der Seite von Hamburgs Hafen und der Wirtschaft in unserer Stadt.
In dieser Ausgabe lesen Sie außerdem, wie wir Strom- und Gasabschaltungen durch die Netzbetreiber verhindern wollen, wenn Menschen aus wirtschaftlicher Not heraus die Rechnungen nicht mehr zahlen können. Außerdem erfahren Sie, wie wir Kulturschaffenden in Hamburg bei der Suche nach geeigneten Räumen unter die Arme greifen.
Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund
Ihr Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft