Moin Hamburg,

Krisen und Störungen lassen sich nicht immer verhindern. Das können Sabotageakte und Stromausfälle sein, aber auch ein Wasserrohrbruch wie am Mittwoch in Hamburg. Entscheidend ist, wie gut wir darauf vorbereitet sind. Dafür brauchen wir funktionierende Notfallpläne und Einsatzkräfte, die genau wissen, was zu tun ist.

Das wurde gerade bei der großen zivil-militärischen Übung „Red Storm Charlie“ trainiert. Dabei haben Bundeswehr, Feuerwehr, Polizei und THW gemeinsam mit zivilen Partnern wie dem UKE, der HHLA und Airbus verschiedene Szenarien durchgespielt – darunter einen Chemieunfall, Sabotage im Schienenverkehr und den Aufbau eines mobilen Krankenhauses.

Gute Vorbereitung betrifft aber nicht nur die Stadt, sondern auch uns selbst. Was braucht man zu Hause auf Vorrat? Und was gehört wirklich in einen Notfallrucksack?

Genau darüber wollen wir am Freitag, den 9. Oktober, bei unserem Dialogforum „Gut vorbereitet: Wie funktioniert Katastrophenschutz?“ mit Ihnen sprechen. An verschiedenen Thementischen können Sie Ihre Fragen direkt mit Experten aus Bevölkerungsschutz, Feuerwehr, THW und Bundeswehr diskutieren. Den Link zur Anmeldung finden Sie am Ende dieses Newsletters. Ich freue mich auf Sie!

In diesem Newsletter lesen Sie außerdem, warum wir eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens fordern, wie wir die Hamburger Bezirksverwaltung modernisieren und womit wir Bauprojekte in Hamburg vereinfachen wollen.

Herzliche Grüße

Ihr
Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

Voraussetzungen für AfD-Verbotsverfahren prüfen

Gemeinsam mit den Fraktionen von Grünen und Linken haben wir uns dafür eingesetzt, die Voraussetzungen für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren prüfen zu lassen. Dafür soll zeitnah eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe alle relevanten Erkenntnisse zusammentragen und rechtlich bewerten.

„Die Politik entscheidet nicht, ob eine Partei verboten wird. Sie muss aber dafür sorgen, dass diese Frage überhaupt belastbar geprüft werden kann. Genau dafür wollen wir zeitnah eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe einrichten, die die vorhandenen Erkenntnisse bündelt und prüft, ob die hohen verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Verfahren erfüllt sind“, verdeutlicht Dirk Kienscherf, unser Fraktionsvorsitzender. „Am Ende gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder die Voraussetzungen liegen vor, dann ist es Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, dies zu bewerten und die AfD gegebenenfalls zu verbieten. Oder sie liegen eben nicht vor, dann gibt es kein Verbot“, so Kienscherf weiter. „Eine Partei, die sicher auf den Grundfesten unserer Demokratie steht, muss das Verfahren nicht so fürchten, wie es die AfD offenbar tut.“

Weiter zur Pressemitteilung

Bezirksverwaltung moderner und bürgernäher machen

@Niklas Jeromin via Pexels

Wir wollen die Bezirksverwaltung moderner, leistungsfähiger und bürgernäher machen. Dafür haben wir einen umfassenden Beteiligungsprozess angestoßen, um Zuständigkeiten klarer zu regeln, Verfahren zu vereinfachen und den Bezirken mehr Handlungsspielräume zu geben.

„Die Anforderungen an die Bezirksämter haben sich in den vergangenen zwanzig Jahren deutlich verändert. Digitalisierung, Fachkräftemangel, neue Aufgaben und steigende Erwartungen an schnelle Verfahren machen eine Reform notwendig“, erklärt Anja Quast, unsere bezirkspolitische Sprecherin. „Entscheidend ist, dass Anträge zügig bearbeitet werden, Zuständigkeiten klar sind und die Bezirke vor Ort ansprechbar und handlungsfähig bleiben. Zugleich wollen wir Doppelstrukturen abbauen und die Zusammenarbeit zwischen Bezirken und Fachbehörden effizienter organisieren.“

Weiter zur Pressemitteilung

Serielles Bauen stärker nutzen

@gettyimages via Canva

Mit unserem Antrag wollen wir serielle und modulare Bauweisen stärker nutzen. Dabei werden Bauteile oder ganze Gebäudeteile vorgefertigt und anschließend vor Ort zusammengesetzt – das kann Bauzeiten verkürzen und Kosten senken. Davon sollen sowohl der Wohnungsbau als auch öffentliche Bauvorhaben profitieren.

„Hamburg muss schneller und kostengünstiger bauen können, ohne bei Architektur und Lebensqualität Abstriche zu machen. Serielles und modulares Bauen kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten“, betont Mithat Çapar, unser Experte für Stadtentwicklung. „Wenn Bauteile oder ganze Module unter kontrollierten Bedingungen vorgefertigt werden, lassen sich Abläufe besser planen, Bauzeiten verkürzen und Kosten reduzieren. Serielles Bauen soll schneller und günstiger sein, ohne architektonische Qualität, Vielfalt und den Charakter unserer Quartiere zu beeinträchtigen.“

Weiter zur Pressemitteilung

Veranstaltungseinladung

Gut vorbereitet: Wie funktioniert Katastrophenschutz?

Die SPD-Fraktion Hamburg lädt herzlich ein zum Dialogforum „Gut vorbereitet: Wie funktioniert Katastrophenschutz?“

Am Freitag, den 9. Oktober 2026, um 18:00 Uhr (Einlass 17:30 Uhr) im Kaisersaal des Hamburger Rathauses (Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg).

 

Speaker

Ulf Bettermann-Jennes, stellv. Leiter der Abteilung Krisenbewältigung und Bevölkerungsschutz

Harald Burghart, Landesbereichsführer Freiwillige Feuerwehr Hamburg

Axel Möller, Technisches Hilfswerk (THW) Altona

Torsten Sevecke, Führungsakademie der Bundeswehr

 

Begrüßung

Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg

Moderation 

Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg

 

Eine Anmeldung ist erforderlich via Eventbrite oder per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de. 

 


Besuchen Sie für weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Fraktion Hamburg auch unsere Website:

Verantwortlich für diesen Newsletter ist:

SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
Ole Thorben Buschhüter, Parlamentarischer Geschäftsführer
Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg
Telefon: 040 42831-1325

Unsere Datenschutzerklärung finden Sie hier.

Sie erhalten diese E-Mail, da Sie Ihre E-Mail-Adresse über das Double-Opt-in auf der Webseite www.spd-fraktion-hamburg.de angemeldet haben.

Sie können diesen Newsletter ohne Angabe von Gründen jederzeit hier abbestellen.