Moin Hamburg,
80 Jahre frei gewählte Hamburgische Bürgerschaft: Dieses Jubiläum haben wir am vergangenen Mittwoch mit einer Feierstunde im Rathaus gewürdigt. Seit acht Jahrzehnten wird in unserem Parlament über die Zukunft unserer Stadt gestritten, um Lösungen gerungen und demokratisch entschieden. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Gerade in Zeiten, in denen unsere Demokratie zunehmend unter Druck gerät, erinnert uns dieses Jubiläum daran, wie wertvoll starke demokratische Institutionen sind. Sie leben davon, dass unterschiedliche Meinungen aufeinandertreffen, Argumente ausgetauscht und am Ende verantwortungsvolle Entscheidungen getroffen werden.
Dass dabei auch über große Zukunftsprojekte intensiv diskutiert wird, zeigt die aktuelle Debatte über ein mögliches Naturkundemuseum in Hamburg. Ein solches Museum wäre eine große Chance für die Biodiversitätsforschung und die Bildung von Kindern und Jugendlichen. Gleichzeitig müssen wir sorgfältig prüfen, ob und wie sich das Projekt finanzieren und umsetzen lässt. Dafür läuft bereits ein von der Bürgerschaft einstimmig beschlossenes Prüfverfahren beim Senat, bei dem mögliche Standorte und Kosten untersucht werden. Auf dieser Grundlage wird die Bürgerschaft am Ende entscheiden, ob und wie ein Naturkundemuseum in Hamburg realisiert werden kann. Eines ist aber klar: Auf den aktuellen Haushalt hat das Vorhaben keinerlei Auswirkungen.
In diesem Newsletter lesen Sie außerdem, warum auf Hamburgs Initiative hin Indexmieten künftig deutschlandweit begrenzt werden, wie wir das Ehrenamt fördern und welche Sprache bald neues Abiturprüfungsfach wird.
Ihr
Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft