Kazim Abaci

Fachsprecher für Integration

Bezirk: Altona

Bedarfsgerechte Therapieressourcen für alle Schülerinnen und Schüler mit speziellem Förderbedarf

Dienstag, 11.12.2018, Drucksache 21/

Antrag der Abgeordneten Barbara Duden, Kazim Abaci, Matthias Czech, Hildegard Jürgens, Jens-Peter Schwieger, Regina Jäck, Danial Ilkhanipour, Uwe Giffei, Astrid Hennies und Fraktion sowie der Abgeordneten Christiane Blömeke, Olaf Duge, Mareike Engels, Antje Möller, Farid Müller, Ulrike Sparr (GRÜNE) und Fraktion

Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020
Einzelplan 3.1

Physiotherapie und Ergotherapie sind wichtige Bausteine einer umfassenden schulischen Förderung für Kinder und Jugendliche mit erheblichen Entwicklungsbeeinträchtigungen in den Bereichen der körperlichen und motorischen Entwicklung oder der geistigen Entwicklung.
In den speziellen Sonderschulen mit dem Förderschwerpunkt körperlich-motorische Entwicklung (KME) erhalten derzeit alle Schülerinnen und Schüler entsprechend therapeu-tische Versorgung. An Schwerpunktschulen mit mindestens 5 Schülerinnen und Schülern mit dem Förderbedarf KME sind gemäß Drucksache 21/11428 inzwischen ebenfalls entsprechende Therapiestunden zugewiesen.
Vor dem Hintergrund fachlicher Expertisen ist davon auszugehen, dass auch ein Teil der Schülerinnen und Schüler an Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung einen therapeutischen Bedarf in den Bereichen Physio-/Ergotherapie haben. Hierzu ist im Haushaltsplan 3.1 der Behörde für Schule und Berufsbildung noch keine Bedarfsgrundlage geschaffen. Gleiches gilt für Schülerinnen und Schüler dieser Zielgruppe in Schwerpunktschulen.
In Verantwortung stehen dabei auch die Krankenkassen. In anderen Bundesländern ist es Praxis, dass sich die Kassen an einer Finanzierung von Therapieangeboten an Schulen, die dort auf Grundlage ärztlicher Verordnungen umgesetzt werden, beteiligen, damit die therapeutische Versorgung kassenärztlicher Leistungen in Schule bedarfsgerecht abgesichert ist.
Die Bürgerschaft möge beschließen:
Der Senat wird ersucht,
1. zu prüfen, wie schrittweise in einem gestuften Verfahren bedarfsgerechte Therapieressourcen für Kinder mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung zur Verfügung gestellt werden können;
2. unter Einbindung der Krankenkassen ein entsprechendes Finanzierungskonzept zu erarbeiten;
3. der Bürgerschaft über die Umsetzung bis 31.12.2019 zu berichten.