Kazim Abaci

Fachsprecher für Integration

Bezirk: Altona

Einbürgerungen in Hamburg im Jahr 2013

Dienstag, 28.01.2014, Drucksache 20/10674

Antwort des Senats: Parlamentsdatenbank

Kleine Anfrage des Abgeordneten Kazim Abaci

Circa 30 % der Hamburgerinnen und Hamburger insgesamt und fast 50 Prozent der unter 18-Jährigen haben einen Migrationshintergrund. Viele von ihnen sind bereits deutsche Staatsangehörige. Für das Jahr 2011 wurde der Anteil der ausländischen Bevölkerung in Hamburg mit 247.538 Menschen angegeben. Circa 137.000 Hamburgerinnen und Hamburger haben keinen deutschen Pass und erfüllen die zeitlichen und aufenthaltsrechtlichen Mindestvoraussetzungen für eine Einbürgerung.
Seit Dezember 2011 erhalten monatlich bis zu 4.000 Hamburgerinnen und Hamburger ohne deutschen Pass, die ihrer Aufenthaltsdauer nach die rechtlichen Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen könntenS, ein persönliches Anschreiben des Ersten Bürgermeisters. Die Adressaten werden gebeten, über eine Einbürgerung nachzudenken und sich über die Voraussetzungen informieren zu lassen. Neben diesem Anschreiben des Ersten Bürgermeisters sind die Einbürgerungsfeiern, die Behandlung des Themas im Schulunterricht, das Engagement von Einbürgerungslotsen sowie begleitende Informationsmaßnahmen wichtige Bestandteile der Hamburger Einbürgerungsinitiative. Zu den Hamburgerinnen und Hamburgern, die theoretisch einen Einbürgerungsanspruch haben könnten, kommen die jungen Menschen hinzu, die seit ihrer Geburt die doppelte Staatsbürgerschaft besitzen und sich bis zu ihrem 23. Geburtstag zwischen der Herkunftsstaatsbürgerschaft ihrer Eltern und der deutschen Staatsbürgerschaft entscheiden müssen. Auch sie werden angeschrieben und auf die sog. Optionspflicht aufmerksam gemacht.

Ich frage den Senat:
1. Wie viele persönliche Anschreiben wurden im Jahr 2013 vom Ersten Bürgermeister versandt?
2. Bei welchem Buchstaben ist die Briefaktion des Ersten Bürgermeisters am 31. Dezember 2013 angekommen?
3. Wie viele Beratungsgespräche zur Einbürgerung wurden im Jahr 2013 geführt?
4. Wie viele Einbürgerungsanträge wurden im Jahr 2013 gestellt? (Bitte jeweils insgesamt und für die einzelnen Monate benennen. Bitte differenzieren nach Herkunftsland, Alter, Geschlecht, Rechtsgrundlage der Einbürgerung und Aufenthaltsdauer in der Bundesrepublik Deutschland nach Jahren).
5. In wie vielen Fällen erfolgten die Einbürgerungen im genannten Zeitraum unter Beibehaltung der bisherigen Staatsbürgerschaft?
6. In wie vielen Fällen wurde die Einbürgerung abgelehnt?
7. Aus welchen Gründen?
8. Wie hat sich die Zahl der optionspflichtigen jungen Menschen im Jahr 2013 entwickelt?
9. Welchen Nationalitäten gehören diese jungen Menschen an?

10. Wie viele Optionspflichtige haben die Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehörigkeit im Jahr 2013 beantragt? In wie vielen Fällen wurde die Genehmigung erteilt?
11. Wie viele Optionspflichtige haben die deutsche Staatsangehörigkeit im Jahr 2013 verloren?
12. Wie viele Hamburgerinnen und Hamburger hatten Ende 2013 neben der deutschen Staatsangehörigkeit noch weitere Staatsangehörigkeiten? (Bitte nach den zehn häufigsten Staatsangehörigkeiten aufschlüsseln.)