Kazim Abaci

Fachsprecher für Integration

Bezirk: Altona

Fortschritte bei Sanierung und Neubau von Straßen und Radverkehrsanlagen im Bezirk Altona

Donnerstag, 21.06.2018, Drucksache 21/13518

Antwort des Senats: Parlamentsdatenbank

Kleine Anfrage der Abgeordneten Kazim Abaci, Gabriele Dobusch, Martina Friederichs, Anne Krischok, Dorothee Martin, Arno Münster, Mathias Petersen, Lars Pochnicht, Frank Schmitt

Die rot-grüne Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, den Sanierungsstau auf Hamburgs Straßen weiter mit hohem Tempo zu beheben und den Radverkehr zu fördern. Erst mit den SPD-geführten Regierungen seit 2011 wurde wieder massiv in den Straßenbau investiert. Im Vergleich zu 2011 wurden in den letzten Jahren jeweils doppelt so viele Straßenkilometer saniert. Bei den Hauptverkehrsstraßen ist es bereits 2016 zwei Jahre früher als vorgesehen nachweislich gelungen, nach vielen Jahren des Verfalls den Zustand zu halten. Nach dem aktuellen Straßenzustandsbericht geht es jetzt wieder leicht aufwärts. Das ist in Anbetracht der gewaltigen Aufgabe ein großer Erfolg, der auch modernen Methoden wie dem Erhaltungsmanagement und der digitalen Baustellenkoordination zu verdanken ist.
Denn um die Verkehrswege in einem bedarfsgerechten Zustand zu halten, reicht es nicht aus, lediglich die Finanzmittel für den Straßenerhalt auskömmlich zu gestalten. Vielmehr muss es eine systematische Erhaltungsplanung geben. Der Senat hat daher das operative und strategische Erhaltungsmanagement weiter entwickelt, damit der Verfall gestoppt und auch in der Summe eine Verbesserung des Straßenzustandes erreicht werden kann. Um die aktuellen Handlungsschwerpunkte zu ermitteln und damit ein Priorisierung der Sanierungsmaßnahmen vorzunehmen, wird in regelmäßigen Abständen der Erhaltungszustand der Straßen erfasst und ausgewertet.
In dieser Legislaturperiode, also von Anfang 2015 bis Anfang 2020, sollen mindestens 500 km Fahrbahn (=Fahrstreifen) saniert werden. Nach Angaben des Senats wurde bereits im vergangenen Jahr der 430. Kilometer erreicht. Schon bald wird also jetzt „über Soll“ dafür gesorgt werden, dass so bald wie möglich alle Hamburger Straßen in Ordnung gebracht werden.

Wir fragen daher den Senat:
1. Wie viele Kilometer Fahrstreifen wurden jeweils in 2016 und 2017 im Bezirk Altona saniert? Bitte für Hauptverkehrsstraßen und Bezirksstraßen getrennt angeben.
Bitte außerdem eine Liste der sanierten Straßenabschnitte mit Angabe der jeweiligen Fahrstreifenlänge beifügen (bitte unterteilt nach Hauptverkehrsstraßen, Straßen der HPA und Bezirksstraßen, jeweils mit Summen).
2. Wie viele Kilometer Fahrstreifen sollen jeweils in den Jahren 2018 und 2019 im Bezirk Altona saniert werden? Bitte für Hauptverkehrsstraßen, Straßen der HPA und Bezirksstraßen getrennt angeben.
Bitte außerdem eine Liste der sanierten Straßenabschnitte mit Angabe der jeweiligen Fahrstreifenlänge beifügen (bitte unterteilt nach Hauptverkehrsstraßen, Straßen der HPA und Bezirksstraßen, jeweils mit Summen).
3. Wie viele Meter Radverkehrsnetz (Fahrradstraßen, Radfahrstreifen, Schutzstreifen, Radwege, selbständig geführte Radwege) wurden jeweils in 2016 und 2017 im Bezirk Altona saniert oder neu gebaut? Wie viele Meter davon entfallen auf das Veloroutennetz?
4. Wie viele Meter Radverkehrsnetz sollen jeweils in den Jahren 2018 und 2019 im Bezirk Altona saniert oder neu gebaut werden? Wie viele Meter davon entfallen auf das Veloroutennetz?