Kazim Abaci

Fachsprecher für Integration

Bezirk: Altona

Hamburger Einbürgerungsinitiative

Montag, 15.10.2018, Drucksache 21/14617

Antwort des Senats: Parlamentsdatenbank

Kleine Anfrage des Abgeordneten Kazim Abaci

In Hamburg leben derzeit rund 630.000 Menschen mit Wurzeln im Ausland und Staatsbürgerschaften aus fast allen Ländern der Welt. Dieses Zusammenleben von Menschen aus verschiedenen Ländern und Kulturen ist für eine alte Hafen- und Handelsstadt seit jeher Alltag. Umso wichtiger ist es für ein tolerantes und friedliches Miteinander, die Lebenslagen und Sichtweisen dieser Menschen auf gesellschaftliche und politische Fragestellungen zu berücksichtigen.
Seit Dezember 2011 erhalten deshalb jeden Monat viele Hunderte Hamburgerinnen und Hamburger ohne deutschen Pass ein persönliches Anschreiben des Ersten Bürgermeisters. Diese Einbürgerungsinitiative hat in den letzten Jahren rund 140.000 Hamburgerinnen und Hamburger dazu ermutigt, über die Annahme der deutschen Staatsbürgerschaft nachzudenken. Sie hat zu einer deutlichen Zunahme der Einbürgerungen bzw. zu einer Stabilisierung der Einbürgerungszahlen auf hohem Niveau geführt. Die Annahme der deutschen Staatsbürgerschaft trägt maßgeblich dazu bei, mehr Hamburgerinnen und Hamburgern die uneingeschränkte rechtliche Gleichstellung und die politische und gesellschaftliche Teilhabe in allen Lebensbereichen zu ermöglichen.
Neben diesem Anschreiben des Ersten Bürgermeisters sind die Einbürgerungsfeiern, die Behandlung des Themas im Schulunterricht, das Engagement von Einbürgerungslotsen sowie begleitende Informationsmaßnahmen wichtige Bestandteile der Hamburger Einbürgerungsinitiative.

Ich frage den Senat:
1. Wie viele persönliche Anschreiben wurden in den letzten fünf Jahren vom Ersten Bürgermeister versandt? Bitte für Dezember 2016 bis September 2018 aufschlüsseln.
2. Wie viele Beratungsgespräche und Anträge wurden in diesem Zeitraum geführt beziehungsweise gestellt?
3. Wie viele Einbürgerungen erfolgten von Dezember 2016 bis September 2018? Bitte nach den 10 Hauptherkunftsländern, Alter und Geschlecht aufschlüsseln.
4. Wie hat sich die Einbürgerungsquote seit 2012 entwickelt? Falls möglich, bitte die Zahl der Ausländer(innen) aus den jeweiligen 10 Hauptherkunftsstaaten im Verhältnis zur Zahl der Einbürgerungen aus diesen Herkunftsstaaten benennen.
5. Wie viele Menschen haben in diesem Zeitraum an den Einbürgerungsfeiern teilgenommen?
6. Wie lange dauerten die Einbürgerungsverfahren in Hamburg im Durchschnitt?
7. Wie viele Personalstellen wurden von Dezember 2016 bis September 2018 in der zuständigen Abteilung eingerichtet?
8. In wie vielen Fällen erfolgte die Einbürgerung in dem genannten Zeitraum unter Beibehaltung der Herkunftsstaatsangehörigkeit? Bitte nach den 10 Hauptherkunftsländern aufschlüsseln.
9. Wie lange will der Senat die Einbürgerungsinitiative noch fortsetzen?