Ksenija Bekeris

Stv. Fraktionsvorsitzende, Fachsprecherin für Soziales

Bezirk: Hamburg-Nord

Sanierung, Modernisierung und Erweiterung des Altbaubestands des Jugend- und Stadtteilkulturzentrums MOTTE im Bezirk Altona

Dienstag, 11.12.2018, Drucksache 21/

Antrag der Abgeordneten Monika Schaal, Jan Quast, Dirk Kienscherf, Mathias Petersen, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Gabriele Dobusch, Anne Krischok, Arno Münster, Kazim Abaci, Frank Schmitt, Martina Friederichs und Fraktion sowie der Abgeordneten Dr. Anjes Tjarks, Mareike Engels, Anna Gallina, René Gögge, Farid Müller (GRÜNE) und Fraktion

Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020
Einzelplan 1.3

Die MOTTE ist ein gemeinnütziges Jugend- und Stadtteilkulturzentrum. Die Arbeits-schwerpunkte der Einrichtung sind Kinder-, Jugend-, Erwachsenen- und Seniorenarbeit mit offenen Angeboten, Kita, Jugendsozialarbeit, Berufsorientierung, internationale Begegnungen und Projektarbeit, Veranstaltungsmanagement (Konzerte und Raumvergabe), kulturelle Bildung, Inklusion sowie die offene Werkstattarbeit mit acht professionell ausgestatteten Werkstätten (Ehrenamtsmanagement).
Im Rahmen des Bundesförderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ bietet sich die Gelegenheit, Bundesmittel in Höhe von 909.630 Euro (45 Prozent der förderfähigen Kosten) für die Sanierung der MOTTE im Zeitraum 2019-2022 zu akquirieren. Die Gesamtbaukosten belaufen sich auf 2.121.400 Euro.
Geplant sind die Sanierung und die Modernisierung des Gebäudes sowie der Standorterhalt. Außerdem sollen die Innenausbaumaßnahmen die vorhandenen Raumpotentiale effizienter ausschöpfen.
Zur Inanspruchnahme der Bundesmittel müssen die Finanzierung der Maßnahme und damit auch die Bereitstellung der kommunalen Mittel in Höhe von 1.111.770 Euro gesichert sein.
Die Finanzierung des kommunalen Anteils ist folgendermaßen vorgesehen: 100.000 Euro aus Mitteln der Behörde für Kultur und Medien, 200.000 Euro aus Mitteln des Bezirksamtes Altona, 200.000 Euro aus Mitteln der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, 300.000 Euro aus zentralen bezirksbezogenen Mitteln der Allgemeinen Finanzwirtschaft (Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit investiv).
Bei Anrechnung von weiteren 100.000 Euro Eigenmitteln der MOTTE beläuft sich der noch verbleibende Finanzbedarf damit auf 311.770 Euro.
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Die Bürgerschaft möge beschließen:
1. Der Haushaltsplan wird wie folgt angepasst:
a. Ausbringung einer Sonstigen Investition für das Haushaltsjahr 2019 im Einzelplan 1.3, Aufgabenbereich 211 „Soziales, Jugend und Gesundheit“ in Höhe von 311.770 Euro. Zur Finanzierung wird im Einzelplan 9.2, Aufgabenbereich 283 „Zentrale Finanzen“ das Investitionsprogramm „Zentrale Sanierungsreserve Hamburg“ entsprechend abgesenkt.
b. Anhebung der Ermächtigung im Einzelplan 1.3, Produktgruppe 211.02 „Sozialraummanagement“ Kontenbereich Kosten aus Abschreibungen zum Aktivierungszeitpunkt im Jahr 2020 um 16.409 Euro. Zur Finanzierung erfolgt eine entsprechende Absenkung der Ermächtigung im Einzelplan 9.2, Produktgruppe 283.02 „Zentrale Ansätze II“, Kontenbereich „Sonstige Kosten“.
2. Der Senat wird ersucht,
der Bürgerschaft bis zum 31.12.2019 über den Sach- und Planungsstand der Sanierungsmaßnahme zu berichten.