Ksenija Bekeris

Stv. Fraktionsvorsitzende, Fachsprecherin für Soziales

Bezirk: Hamburg-Nord

Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierung und Renovierung Museum Elbinsel Wilhelmsburg unterstützen

Freitag, 10.05.2019, Drucksache 21/

Antrag der Abgeordneten Monika Schaal, Dirk Kienscherf, Gerhard Lein, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Gabriele Dobusch, Christel Oldenburg, Wolfgang Rose, Peri Arndt, Birte Gutzki-Heitmann, Hansjörg Schmidt, Isabella Vértes-Schütter, Michael Weinreich, Martina Friederichs und Fraktion sowie der Abgeordneten René Gögge, Filiz Demirel, Olaf Duge, Farid Müller, Ulrike Sparr (GRÜNE) und Fraktion

Das Museum Elbinsel Wilhelmsburg (MEW) wurde im Jahr 1907 gegründet und ist seit mehr als 50 Jahren im Amtshaus untergebracht. Das Amtshaus wurde auf den Grundmauern des „Adeligen Sitzes Stillhorn“ errichtet, eines Schlosses der Groten, das wegen Baufälligkeit abgerissen werden musste. Der Gewölbekeller von 1620 sowie Teile vom Burggraben des Schlosses sind noch vorhanden und können besichtigt werden. Das Amtshaus steht unter Denkmalschutz und bildet mit der Kreuzkirche, dem Dorfkrug sowie alten Häusern das Milieuschutzgebiet Kirchdorf.
Das MEW ist im Hinblick auf die Geschichte Wilhelmsburgs einmalig und so auch ein fester Bestandteil der Wilhelmsburger Bildungs- und Kulturszene. Fast alle Wilhelmsburger Grundschulklassen gehen mindestens einmal in das MEW, um mehr über die Entstehung der Elbinseln und die Geschichte Wilhelmsburgs zu erfahren. Darüber hinaus hat sich das Museum bereit erklärt, eine Dauerausstellung zur Hamburger Sturmflut von 1962 einzurichten. Eine solche Dauerausstellung gibt es bisher noch nicht in Hamburg. Wilhelmsburg und insbesondere das MEW sind dafür – aufgrund der fatalen Folgen der Flut für den Stadtteil – der am besten geeignete Standort.
Allerdings sind eine Renovierung und Sanierung der Gebäude unbedingt erforderlich. Es besteht bereits eine Zusage seitens des Bundes über 1.800.000 Euro. Auch die Bürgerschaft möchte einen Beitrag für diesen für Hamburg wichtigen Ort leisten, daher sollen 800.000 Euro aus dem Sanierungsfonds bereitgestellt werden. Weitere Mittel sind von der Freien und Hansestadt Hamburg zu erbringen.

Die Bürgerschaft möge beschließen:
I. Der Senat wird ersucht,
1. für die Sanierung des Museums Elbinsel Wilhelmsburg (MEW) die jeweilige Höhe des konsumtiven bzw. investiven Anteils der Maßnahme zu ermitteln,
2. im Haushaltsjahr 2019 – abhängig vom Ergebnis dieser Ermittlung – eine Ermächtigung, Kosten zu verursachen bzw. Auszahlungen zu leisten in Höhe von insgesamt bis zu 800.000 Euro
a. für konsumtive Maßnahmen im Einzelplan 1.2 (Bezirksamt Hamburg-Mitte) in der Produktgruppe 207.02 Sozialraummanagement „Kosten für Transferleistungen“, aus dem Produkt „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ (Einzelplan 9.2, Produktgruppe 283.02 „Zentrale Ansätze II“) und
b. für investive Maßnahmen im Aufgabenbereich 207 Soziales, Jugend und Gesundheit aus der „Zentralen Sanierungsreserve Hamburg“ (Einzelplan 9.2, Aufgabenbereich 283 „Zentrale Finanzen“) bereitzustellen und dem Museum Elbinsel Wilhelmsburg zweckgebunden für die Sanierung des Museumsgebäudes zur Verfügung zu stellen,
3. für die dazugehörigen Abschreibungen – in Abhängigkeit des Aktivierungszeitpunktes der in Ziffer 2b. beschriebenen Maßnahme – der Produktgruppe 207.02 des Einzelplans 1.2 aus der Produktgruppe 283.02 des Einzelplans 9.2 die benötigten Ermächtigungen zu übertragen,
II. Der Senat wird ersucht,
1. die übrige Ko-Finanzierung mit Unterstützung des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) in Form einer vollständigen Mittelberechnung sowie einer Zuordnung, aus welchen Positionen welche Ermächtigungen erfolgen sollen, der Bürgerschaft zeitnah als Bericht vorzulegen, und
2. der Bürgerschaft zeitgerecht über den Sach-, Planungs- und Umsetzungsstand vor Auszahlung der Mittel bis Anfang 2020 zu berichten.