Ksenija Bekeris

Stv. Fraktionsvorsitzende, Fachsprecherin für Soziales

Bezirk: Hamburg-Nord

Das beste Mittel gegen soziale Spaltung ist Bildungsgerechtigkeit

Donnerstag, 17.07.2014

Zur Forderung nach einer Enquete-Kommission „Soziale Spaltung und Armut bekämpfen“ äußert sich der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dirk Kienscherf, folgendermaßen:

„Das beste Mittel gegen soziale Spaltung ist Bildungsgerechtigkeit - und die haben wir von der Krippe bis zur Uni bzw. Ausbildung umfassend hergestellt in dieser Wahlperiode. So haben in Hamburg noch nie so viele Kinder so früh und so lange von frühkindlicher Bildung in Krippen und Kitas profitiert wie heute – ob mit oder ohne Migrationshintergrund. Aber leider werden die Erfolge dieser Schwerpunktsetzung naturgemäß erst mittelfristig sichtbar.“

Nichts desto trotz sollte immer Zeit sein, über die soziale Lage in der Stadt zu reden. Allerdings sollte man die Zahlen dabei genau anschauen und die richtigen Schlüsse ziehen: So führen die Grünen Zahlen heran, die die neuesten Entwicklungen gar nicht mit einbeziehen, sondern sich – wie die Wohlfahrtstudie – auf den Zeitraum bis 2011, also schwarz-grüne Regierungszeit, beziehen.

Kienscherf weiter: „Außerdem sollte man vorsichtig damit sein, Krisen herbei zu reden: Wie selbst die Grünen Zahlen belegen, ist die Armutsgefährdungsquote in Hamburg von 2011 auf 2012 gesunken.“

„Man sieht: Wir haben schon viel gegen die soziale Spaltung getan - aber es ist auch noch viel zu tun. Über die Einsetzung einer Enquetekommission zu diesem Thema kann sinnvoll nur die neue Bürgerschaft im nächsten Frühjahr entscheiden - wir stehen dem offen gegenüber.“