Ksenija Bekeris

Stv. Fraktionsvorsitzende, Fachsprecherin für Soziales

Bezirk: Hamburg-Nord

Zusätzliche Arbeitsmarktmittel temporär nutzen

Dienstag, 13.12.2011

SPD-Fraktion will 500 Arbeitsgelegenheiten mehr für 2012

Die SPD hat gestern Abend in ihrer Fraktionssitzung einen Antrag zur Verwendung der zusätzlichen Arbeitsmarktmittel beschlossen und wird diesen am Donnerstag in die Bürgerschaft einbringen. Für die Eingliederung in Arbeit stehen dem Jobcenter team.arbeit.hamburg für 2012 mit rund 110 Millionen Euro etwa 10 Prozent mehr Mittel als zunächst geplant zur Verfügung. Die SPD-Fraktion will zwei Schwerpunkte setzen, um den zusätzlichen Spielraum für 2012 zu nutzen: Intensivierung der Bildungsmaßnahmen für langzeitarbeitslose Menschen und Unterstützung wichtiger Stadtteilprojekte. "Wir wollen einen wesentlichen Teil der Mittel im Einklang mit den Zielsetzungen unseres Arbeitsmarktprogrammes dafür nutzen, um befristet zusätzlich 500 Arbeitsgelegenheiten in enger Abstimmung mit den Bezirken bereitzustellen. Der Senat soll diesen Vorschlag in die Trägerversammlung von team.arbeit.hamburg einbringen. Zusammen mit dem ebenfalls von uns beschlossenen Überbrückungsfonds bezirkliche Stadtteilarbeit in Höhe von 1 Million Euro im Doppelhaushalt 2011/2012 können damit Überbrückungshilfen, Zwischenfinanzierungen und Anschlussperspektiven ermöglicht werden", so Jens-Peter Schwieger, Fachsprecher Arbeit der SPD-Fraktion. Zum anderen soll der Senat in der Trägerversammlung von team.arbeit darauf hinwirken, dass mit den Mittel die Angebote von Bildungsmaßnahmen für langzeitarbeitslose Menschen gleichlaufend mit der Erhöhung der AGH-Plätze aufgestockt werden.

"Mit unserem Beschlussvorschlag zeigen wir im Einklang mit den Maßgaben des Arbeitsmarktprogramms Wege auf, wie diese Gelder für die Langzeitarbeitslosen, aber auch für die soziale Infrastruktur in den Bezirken sinnvoll eingesetzt werden können", erklärt die Fachsprecherin Soziales der SPD-Fraktion Ksenija Bekeris.

Für 2013 verringert sich der Eingliederungstitel voraussichtlich auf dann 89 Millionen Euro. Insofern stehen lediglich für 2012 diese bislang nicht eingeplanten Mittel zur Verfügung. Vor diesem Hintergrund betont Bekeris: "Es muss verstärkt darum gehen, in den Einrichtungen Strukturen aufzubauen, die langfristig Bestand haben können. Die soziale Infrastruktur unserer Stadt kann und darf nicht auf Arbeitsgelegenheiten basieren, die Arbeitsmarktmittel sind vor allem dafür da, eine Integration in Arbeit zu ermöglichen. Deshalb ist es uns wichtig, dass ein weiterer Schwerpunkt auch die Stärkung der Bildungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose ist."