Ksenija Bekeris

Stv. Fraktionsvorsitzende, Fachsprecherin für Soziales

Bezirk: Hamburg-Nord

Ein bundesweit einmaliges Projekt für Hamburg

Was auf den ersten Blick wie eine Selbstverständlichkeit klingt, ist in Wirklichkeit eine bemerkenswerte Leistung des SPD-Senats und des damaligen Sozialsenators Scheele: Für das Bundesland Hamburg wurde zwischen allen offiziellen Stellen, die Arbeitslosigkeit bekämpfen,  eine Vereinbarung getroffen, wie die Arbeit der nächsten Jahre aussehen wird. Arbeitsmarktprogramm nennt sich dies und ist deshalb bemerkenswert, weil sich hier sowohl die Stadt Hamburg als auch die Bundesagentur für Arbeit (BA) auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt haben. Dass Einrichtungen des Bundes sich festlegen lassen, wie ihr Geld verwendet wird, ist nicht oft der Fall. Aber für ein sinnvolles Konzept zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ist es wichtig – schließlich zahlt die BA etwa vier Fünftel aller Maßnahmen in der Stadt.

Eine größere Verantwortung liegt seitdem bei Bezirksämtern und Kommunalpolitikern. Alle Schritte sollen künftig in jedem Bezirk durch einen Arbeitsmarkt-Koordinator an die tatsächlichen Gegebenheiten, Bedürfnisse und Besonderheiten angepasst werden. Auch dies ist eine von der SPD-Regierung eingeführte Neuerung und soll einen möglichst großen Stadtteilbezug herstellen. So werden lokale Ansätze und bewährte Bundesprogramme optimal aufeinander abgestimmt.

Nicht zuletzt wird es nun erstmalig eine jährliche Überprüfung aller Maßnahmen in der Arbeitsmarktpolitik geben, die der Bürgerschaft vorgelegt und im Sozialausschuss debattiert wird. Gerade bei den Menschen, die bei der Suche nach einem neuen Arbeitsplatz besondere Hürden überwinden müssen, können wir so genau hinschauen, was gut funktioniert und was weiter verbessert werden muss  – beispielsweise für alleinerziehende Frauen, Migranten oder auch Menschen mit Behinderungen.

Stand: August 2017