Anträge

  • Antisemitismus wirksam bekämpfen – Demokratische Kultur weiter fördern

    10.12.2018, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Henriette von Enckevort, Uwe Giffei, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Annkathrin Kammeyer, Doris Müller, Wolfgang Rose, Jens-Peter Schwieger, Güngör Yilmaz

    Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 4 Hamburg hat vor dem Hintergrund der Shoa und der auch in Hamburg begangenen Verbrechen gegen Menschen jüdischen Glaubens eine dauernde und besondere Verantwortung, jeder Form des Antisemitismus...weiterlesen

  • zu Drs. 21/15136 Die Bürgerschaft möge die Änderung des Petitums des Antrags aus Drs. 21/14524 wie folgt beschließen:

    30.11.2018, Regina Jäck, Jasmin Janzen, Annkathrin Kammeyer, Jenspeter Rosenfeldt, Marc Schemmel, Sören Schumacher, Olaf Steinbiß, Juliane Timmermann, Güngör Yilmaz

    Die Bürgerschaft möge die Änderung des Petitums des Antrags aus Drs. 21/14524 wie folgt beschließen: I. Der Senat wird ersucht, 1. im Haushaltsjahre 2018 500.000 Euro aus dem „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ (Einzelplan 9.2, Produktgruppe 283.02...weiterlesen

  • Motivations- und Informationskampagne zu den Wahlen zu den Bezirksversammlungen und zur Europawahl 2019

    30.11.2018, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Barbara Duden, Martina Friederichs, Dirk Kienscherf, Milan Pein, Mathias Petersen, Monika Schaal, Marc Schemmel, Frank Schmitt, Olaf Steinbiß

    Haushaltsplan 2019/2020 Einzelplan 9.2 2014 fanden in Hamburg die Wahlen zu den Bezirksversammlungen erstmals gemeinsam mit der Europawahl statt – wie zuvor gemeinsam mit der Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft. Während die Wahlbeteiligung zur...weiterlesen

  • Sanierungsfonds Hamburg 2020:"Städtebaquliche Integration der Viktoria-Kaserne in das Helenen-Viertel" -

    28.11.2018, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Gabriele Dobusch, Martina Friederichs, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Anne Krischok, Uwe Lohmann, Arno Münster, Christel Oldenburg, Mathias Petersen, Lars Pochnicht, Jenspeter Rosenfeldt, Monika Schaal, Frank Schmitt, Isabella Vértes-Schütter, Michael Weinreich

    Sanierungsfonds Hamburg 2020: „Städtebauliche Integration der Viktoria-Kaserne in das Helenen-Viertel“ – Teilnahme am „Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ des Bundesministeriums des Inneren, für Bau...weiterlesen

  • Randbereiche des Hamburger Rathausmarktes attraktiver gestalten, Sanierung der grünen Glaspavillons vorantreiben, verkehrliche Situation verbessern

    26.11.2018, Henriette von Enckevort, Annkathrin Kammeyer, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Anne Krischok, Uwe Lohmann, Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Jenspeter Rosenfeldt, Hansjörg Schmidt, Michael Weinreich

    Der Hamburger Rathausmarkt ist der zentrale Platz in unserer Stadt und erfreut sich immer größerer Beliebtheit bei den Hamburgerinnen und Hamburger sowie ihren Gästen. Der Hamburger Architekt Alexis de Chateauneuf legte kurz nach dem Großen Brand...weiterlesen

  • Moderne Polizei Hamburg – Gute Rahmenbedingungen für die Ausbildung durch Modernisierung der Akademie der Polizei / Hochschule der Polizei

    26.11.2018, Kazim Abaci, Martina Friederichs, Danial Ilkhanipour, Gulfam Malik, Doris Müller, Sören Schumacher, Urs Tabbert, Juliane Timmermann, Ekkehard Wysocki

    Die Innere Sicherheit unserer Stadt ist ein Schwerpunkt rot-grüner Politik. Seit 2011 gehört die Polizei zum erklärten Schonbereich, in dem trotz angespannter Haushaltslage keine Stellenkürzungen vorgenommen wurden. Zudem wurden in den vergangenen...weiterlesen

  • Optimierung der Koordinierung und Kommunikation von geplanten Baumaßnahmen auf Hamburgs Straßen

    26.11.2018, Ole Thorben Buschhüter, Matthias Czech, Henriette von Enckevort, Gert Kekstadt, Martina Koeppen, Dorothee Martin, Lars Pochnicht, Frank Schmitt

    Die Erhaltung der Hamburger Infrastruktur ist ein Kernanliegen von SPD und GRÜNEN. Hamburgs Infrastruktur muss sicher und dauerhaft funktionsfähig sein. In der Vergangenheit wurde zu wenig in Hamburgs Straßen, Radverkehrsanlagen und Fußwege...weiterlesen

  • Städtisches Eigentum nutzen und Wiederkaufsrechte der Stadt ausüben

    26.11.2018, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Anne Krischok, Uwe Lohmann, Dorothee Martin, Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Michael Weinreich

    Die Stadt hat in der Vergangenheit städtische Grundstücke für den Mietwohnungsbau im Wege des Erbbaurechts vergeben oder sich – in den zwanziger und dreißiger Jahren – beim Verkauf Wiederkaufsrechte einräumen lassen. Das Ziel war einerseits die...weiterlesen

  • Parlamentarische Begleitung des Aufbaus einer stadteigenen Fernwärmegesellschaft und der Umsetzung des Wärmekonzeptes für Hamburg

    26.11.2018, Peri Arndt, Ksenija Bekeris, Gabriele Dobusch, Birte Gutzki-Heitmann, Dora Heyenn, Jasmin Janzen, Gert Kekstadt, Annegret Kerp-Esche, Anne Krischok, Gulfam Malik, Milan Pein, Mathias Petersen, Jan Quast, Monika Schaal, Markus Schreiber, Karl Schwinke, Joachim Seeler, Tim Stoberock, Karin Timmermann, Sven Tode, Hauke Wagner, Michael Weinreich, Sylvia Wowretzko

    Mit seiner Entscheidung, das Fernwärmesystem zu 100 Prozent zurückzukaufen, setzt der Senat den Volksentscheid vom 22. September 2013 „Unser Hamburg – Unser Netz“ endgültig um. Die Hamburgerinnen und Hamburger hatten sich mehrheitlich dafür...weiterlesen

  • Sanierung des Ehestorfer Heuwegs

    26.11.2018, Ole Thorben Buschhüter, Matthias Czech, Henriette von Enckevort, Gert Kekstadt, Martina Koeppen, Dorothee Martin, Lars Pochnicht, Frank Schmitt

    Umfangreiche Bauarbeiten am Ehestorfer Heuweg im Süden Hamburgs stellen die Anwohnerinnen und Anwohner derzeit vor eine Geduldsprobe. Seit März 2018 werden die Entwässerungsanlagen erneuert. Gleichzeitig wurden durch verschiedene Leitungsträger...weiterlesen

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