Anträge

  • Einbeziehung der Wälder in das Erhaltungsmanagement der Stadt

    11.12.2018, Dora Heyenn, Gert Kekstadt, Annegret Kerp-Esche, Anne Krischok, Gulfam Malik, Monika Schaal, Hansjörg Schmidt, Hauke Wagner, Michael Weinreich

    Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 7 Wegen seiner besonderen Bedeutung für die Naherholung der Hamburger Bevölkerung hat der Gesetzgeber den Staatswald innerhalb der Landesgrenzen zum Erholungswald erklärt, soweit er nicht im...weiterlesen

  • Innovationsförderung stärken

    11.12.2018, Peri Arndt, Ksenija Bekeris, Jasmin Janzen, Milan Pein, Mathias Petersen, Monika Schaal, Hansjörg Schmidt, Markus Schreiber, Joachim Seeler, Tim Stoberock, Karin Timmermann, Sven Tode, Sylvia Wowretzko

    Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 7 und 9.2 2013 wurde der Innovationsfonds angelegt. Aus dem Innovationsfonds werden verschiedene Programme finanziell ausgestattet, wie das PROFI Programm für Innovation, InnoRampUp, Innovationsstarter...weiterlesen

  • Akquise von Bauingenieurinnen und Bauingenieuren mit Schwerpunkt Tiefbau für Hamburg und schnellere Vergabe von Maßnahmen der Straßenunterhaltung

    11.12.2018, Ole Thorben Buschhüter, Matthias Czech, Gert Kekstadt, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Dorothee Martin, Lars Pochnicht, Frank Schmitt

    Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 7 Hamburg investiert seit 2011 massiv in seine Infrastruktur, um sicherzustellen, dass sie sicher und funktionsfähig ist und bleibt. Mit einem systematischen Erhaltungsmanagement, regelmäßigen...weiterlesen

  • Erschwerniszulage auch für Beamtinnen und Beamte der Feuerwehr

    11.12.2018, Kazim Abaci, Martina Friederichs, Danial Ilkhanipour, Gulfam Malik, Doris Müller, Sören Schumacher, Urs Tabbert, Juliane Timmermann, Ekkehard Wysocki

    Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 8.1 Die Beamtinnen und Beamten der Polizei und Feuerwehr sorgen mit ihrem Einsatz rund um die Uhr an jedem Tag im Jahr für die Sicherheit unserer Stadt. Die Feuerwehrbeamtinnen und -beamten verrichten...weiterlesen

  • Nachwuchs- und Kampagnenförderung für die Freiwillige Feuerwehr

    11.12.2018, Kazim Abaci, Martina Friederichs, Danial Ilkhanipour, Gulfam Malik, Doris Müller, Sören Schumacher, Urs Tabbert, Juliane Timmermann, Ekkehard Wysocki

    Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 8.1 Die Freiwilligen Feuerwehren Hamburg tragen mit ihrer Arbeit ganz erheblich zur Sicherheit unserer Stadt bei. Zurzeit engagieren sich in den 86 Wachen der Freiwilligen Feuerwehr 2.630 Freiwillige,...weiterlesen

  • Fortsetzung der Sanierungsoffensive für die Freiwillige Feuerwehr

    11.12.2018, Kazim Abaci, Martina Friederichs, Danial Ilkhanipour, Gulfam Malik, Doris Müller, Frank Schmitt, Sören Schumacher, Urs Tabbert, Juliane Timmermann, Ekkehard Wysocki

    Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 8.1 Die Freiwilligen Feuerwehren sind mit ihren ehrenamtlichen Einsatzkräften im täglichen Einsatzgeschehen ein fester und bedeutender Bestandteil der hamburgischen Sicherheitsarchitektur. Sie...weiterlesen

  • Nach Einrichtung eines Erhaltensmanagementsystems (EMS) für Spielplätze auch ein EMS für Grünanlagen aufbauen

    10.12.2018, Dora Heyenn, Regina Jäck, Gert Kekstadt, Annegret Kerp-Esche, Anne Krischok, Gulfam Malik, Monika Schaal, Frank Schmitt, Hauke Wagner, Michael Weinreich

    Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 6.2 Der Senat hat sich das Ziel gesetzt, die öffentliche Infrastruktur in einen guten Zustand zu bringen und diesen in der Folge dauerhaft zu erhalten. Der Rechnungshof hat in den vergangenen Jahren an...weiterlesen

  • Antisemitismus wirksam bekämpfen – Demokratische Kultur weiter fördern

    10.12.2018, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Henriette von Enckevort, Uwe Giffei, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Annkathrin Kammeyer, Doris Müller, Wolfgang Rose, Jens-Peter Schwieger, Güngör Yilmaz

    Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 4 Hamburg hat vor dem Hintergrund der Shoa und der auch in Hamburg begangenen Verbrechen gegen Menschen jüdischen Glaubens eine dauernde und besondere Verantwortung, jeder Form des Antisemitismus...weiterlesen

  • zu Drs. 21/15136 Die Bürgerschaft möge die Änderung des Petitums des Antrags aus Drs. 21/14524 wie folgt beschließen:

    30.11.2018, Regina Jäck, Jasmin Janzen, Annkathrin Kammeyer, Jenspeter Rosenfeldt, Marc Schemmel, Sören Schumacher, Olaf Steinbiß, Juliane Timmermann, Güngör Yilmaz

    Die Bürgerschaft möge die Änderung des Petitums des Antrags aus Drs. 21/14524 wie folgt beschließen: I. Der Senat wird ersucht, 1. im Haushaltsjahre 2018 500.000 Euro aus dem „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ (Einzelplan 9.2, Produktgruppe 283.02...weiterlesen

  • Motivations- und Informationskampagne zu den Wahlen zu den Bezirksversammlungen und zur Europawahl 2019

    30.11.2018, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Barbara Duden, Martina Friederichs, Dirk Kienscherf, Milan Pein, Mathias Petersen, Monika Schaal, Marc Schemmel, Frank Schmitt, Olaf Steinbiß

    Haushaltsplan 2019/2020 Einzelplan 9.2 2014 fanden in Hamburg die Wahlen zu den Bezirksversammlungen erstmals gemeinsam mit der Europawahl statt – wie zuvor gemeinsam mit der Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft. Während die Wahlbeteiligung zur...weiterlesen

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