Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Winterchaos: Hamburg rutscht aus

Mittwoch, 10.02.2010

Neumann übt scharfe Kritik am Krisenmanagement des Senats

In der Diskussion um das aktuelle Winterchaos in Hamburg hat SPD-Fraktionschef Michael Neumann das Krisenmanagement des Senats scharf kritisiert.

„Der Bürgermeister hat vor zwei Wochen angekündigt, dass im nächsten Jahr alles besser werde. Das laufende Jahr hat er aber offensichtlich abgehakt – obwohl die Lage besonders für ältere Menschen jetzt schon seit Wochen unerträglich ist“, sagte Neumann. Wenn ältere Menschen ihre Wohnungen nicht mehr verlassen, weil es für sie auf Schnee und Eis lebensgefährlich ist, sei das in einer „hochentwickelten Stadt Westeuropas nicht zu akzeptieren“. Der Hamburger Senat wolle eine Elbphilharmonie bauen – „aber er ist schon überfordert, wenn der Winter in Hamburg anders ausfällt als üblich“, sagte Neumann.

Die Lage insbesondere auf den Gehwegen sei – trotz des großen Einsatzes der Beschäftigten der Stadtreinigung – weitgehend dramatisch. Das Krisenmanagement des Senats habe diesen Namen nicht verdient. „In Wahrheit wird getäuscht und gemurkst“, sagte Neumann. So habe Bausenatorin Anja Hajduk (GAL) nach gut sechs Wochen Schnee und Eis am Montag 1000 zusätzliche Mitarbeiter angekündigt. In Wahrheit sollen aber lediglich 1000 ohnehin schon Beschäftigte nebenbei auch noch Schneefegen. Die Hot-Line für die Meldung ungeräumter Flächen auf Gehsteigen oder an Haltestellen sei zwar eine gute Idee. „Aber diese Hotline trägt ihren Namen wohl nur deshalb, weil sich die Menschen die Finger heiß wählen mussten, bevor sie – wenn überhaupt – ihre Bitten loswerden konnten“, sagte der SPD-Fraktionschef.

Schnee- und Eis hätten auch dem letzten Hamburger vor Augen geführt, dass der Senat nicht in der Lage ist, schnell und wirkungsvoll auf eine problematische Wetterlage zu reagieren. „Der Hamburger Senat will eine Elbphilharmonie bauen – aber er ist schon überfordert, wenn der Winter in Hamburg anders ausfällt als üblich“, sagte Neumann.

Er fordert Bürgerschaftspräsident Bernd Röder (CDU) gleichzeitig auf, Vorwürfe zu widerlegen, er habe von der Stadtreinigung bei der Schneeräumung eine Vorzugsbehandlung seines direkten Wohnumfelds gefordert. Hier stünden Widersprüche im Raum, die ausgeräumt werden müssten. Ansonsten drohe Schaden nicht nur dem Amt und der Person des Bürgerschaftspräsidenten, sondern der Bürgerschaft und der Politik schlechthin.