Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Verhandlungen über Schulreform geplatzt: SPD ist zu Gesprächen bereit

Mittwoch, 10.02.2010

Neumann: SPD hält am Ziel "langfristiger Schulfriede" fest - trotz Scheitern der Verhandlungen zwischen Scheuerl und von Beust

Enttäuscht hat SPD-Fraktionschef Michael Neumann auf das Scheitern der Verhandlungen zwischen der Initiative "wir wollen lernen" einerseits und Hamburger Senat andererseits reagiert. Die Gespräche über Veränderungen der Schulreform waren zuvor nach der sechsten Gesprächsrunde abgebrochen worden. Nach dem Abbruch der Verhandlungen erneuerten SPD-Landespartei udn SPD-Bürgerschaftsfraktion ihr Gesprächsangebot an den Senat.

"Ein Konsens über die künftige Entwicklung der Hamburger Schulen ist für den Zusammenhalt unserer Stadt wichtig. Wir sind traurig, dass die Herren von Beust für den Senat und Scheuerl für die Iniative es nicht geschafft haben, eine gemeinsame Linie zu erarbeiten", sagte Neumann nach dem Ende der Gespräche. Am meisten hätten unter dem Scheitern die Schüler und Eltern in Hamburg zu leiden. "Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nehmen das nicht hin. Wir halten am Ziel des langfristigen Schulfriedens fest. Und deshalb sind wir weiter bereit, uns mit dem Senat über Änderungen an der geplanten Schulreform zu verständigen. Wir wollen eine breitere Zustimmung zur Reform und halten den Weg zu einem parteiübergreifenden Konsens weiter für gangbar", sagte Neumann. Er erinnerte an seinen Vorschlag aus dem vergangenen Sommer, dass parteiübergreifend ein Schulkonsens wie in Bremen geschaffen werden sollte, der über die Legislaturperiode hinaus und über einen Regierungswechsel nach 2012 halten soll. "Dafür muss jeder über seinen Schatten springen. Wir sind im Interesse unserer Stadt dazu bereit", sagte Neumann.