Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Schlagloch-Gipfel erzielt enttäuschende Ergebnisse

Dienstag, 23.03.2010

Koeppen: Hajduk muss Prioritäten setzen - SPD fordert Aufstocken des Schlagloch-Etats bei Verzicht auf andere Behördenprojekte

Die SPD-Verkehrsexpertin Martina Koeppen hat das Ergebnis des „Schlagloch-Gipfels“ in der Stadtentwicklungsbehörde als enttäuschend bezeichnet. Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk (GAL) wolle „die jahrelange Flickschusterei auf den Hamburgs Straßen offensichtlich fortsetzen“, sagte Koeppen nach dem Ende des Treffens von Stadtentwicklungsbehörde und Bezirken. Die SPD-Abgeordnete forderte von der Senatorin, dem Thema Straßensanierung endlich Priorität zu geben und die bisher für die Schlagloch-Beseitigung eingeplante Summe von zehn Millionen Euro aufzustocken. Dafür müssten im Zweifelsfall andere Projekte der Stadtentwicklungsbehörde zurückstehen, etwa die flächendeckenden Versuche für die so genannten Gemeinschaftsstraßen. Auch müsse Hajduk eine verbindliche Terminplanung vorlegen. Es sei nicht akzeptabel, dass die Stadtentwicklungsbehörde die entsprechenden Arbeiten erst im November abschließen will, sagte Koeppen.

Die bislang eingeplanten zehn Millionen Euro für die Schlagloch-Beseitigung seien zwar viel Geld. Sie reichten aber nicht aus, um die Straßenschäden zu beseitigen. Allein der Bezirk Wandsbek rechne für die Reparatur der Winterschäden auf den Straßen mit Kosten von sieben Millionen Euro, sagte Koeppen. Sie betonte die Schlagloch-Problematik sei auch Folge einer nicht ausreichenden Instandhaltung in den vergangenen Jahren. Rechnungshof, Auto- und Fahrradverbände hätten in diesem Zusammenhang wiederholt auf die Verantwortung der Behörden hingewiesen.

So habe der Rechnungshof erst vor wenigen Wochen bemängelt, der Senat sei hinter seinen Zielen zur Straßenerhaltung zurück geblieben. Die Investitionen in den Straßenbau als auch die Mittel zur Straßenerhaltung seien kontinuierlich zurück gegangen. „Hier spart der Senat am falschen Ende. Die geplante Nutzungsdauer einer Straße ist nur zu erreichen, wenn die nötigen Arbeiten zu ihrer Erhaltung pünktlich stattfinden. Wer nötige Arbeiten aufschiebt, beschleunigt am Ende den Substanzverlust. Flickschusterei bei der Straßensanierung führt zu einem Zustand, der am Ende eine viel teurere Grunderneuerung nötig macht“, sagte Koeppen.

Sie verwies gleichzeitig auf eine Große Anfrage der SPD-Bürgerschaftsfraktion zur Schlagloch-Problematik (siehe Anlage). In ihr will die SPD-Fraktion unter anderem wissen, welche Straßen derzeit durch Schlaglöcher beschädigt sind, wann die entsprechenden Straßen gebaut und wann instandgesetzt wurden. Auch will die SPD wissen, welche Kosten für die Schlaglochsanierung in den Hamburger Bezirken anfallen.