Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

SPD startet Informationsoffensive "Hamburger Schulfrieden"

Mittwoch, 31.03.2010

Neumann: "Wir haben aus der Schulreform eine gute Schulreform gemacht - und damit die Chance auf einen Hamburger Schulfrieden eröffnet."

Die Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion hat gemeinsam mit der SPD-Landespartei den Startschuss zu ihrer Informationsoffensive "Hamburger Schulfrieden" gegeben. Zentrales Element sind Informations- und Diskussionsrunden, bei denen SPD-Fraktionschef Michael Neumann und der Schulexperte der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Ties Rabe, in den Hamburger Wahlkreisen über die von der SPD entscheidend verbesserte Schulreform informieren. Eine zentrale öffentliche Informationsveranstaltung mit dem SPD-Landesvorsitzenden Olaf Scholz ist für den 10. Mai geplant. Am 29. Mai sollen alle Hamburger SPD-Distrikte gemeinsam mit Abgeordneten der SPD-Bürgerschaftsfraktion bei einem stadtweiten Aktionstag für die Schulreform werben.

"Wir haben in den parteiübergreifenden Gesprächen elementare Verbesserungen an der ursprünglichen Primarschulreform durchgesetzt. Wir haben aus der Schulreform eine gute Schulreform gemacht - und damit die Chance auf einen Hamburger Schulfrieden eröffnet", sagte Neumann zum Start der Informationsoffensive. Er nannte insbesondere den Erhalt des Elternwahlrechts, die rechtlich garantierten kleineren Klassen in den Primarschulen oder die Abschaffung des Büchergeldes. "Diese neue Schulreform verdient Unterstützung. Und für diese Unterstützung werben wir", sagte Neumann.

Die Gespräche in den Wahlkreisen, an denen auch die Wahlkreisabgeordneten der SPD-Bürgerschaftsfraktion teilnehmen, sind nicht die einzigen Elemente der SPD-Kampagne:

Ein breites Informationsangebot wird die SPD-Fraktion künftig unter der Internet-Adresse www.hamburger-schulfrieden.de anbieten. Für die Überzeugungsarbeit in den Wahlkreisen wird es Flugblätter und Sonderveröffentlichungen geben. Das erste Flugblatt "Die neue Schulreform: Chance für Schulfrieden in Hamburg" wird bereits in der Wahlkreisarbeit der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten eingesetzt. Unter dem Titel "Der bessere Weg für unsere Schulen" informiert eine Sonderausgabe der Regionalseiten der SPD-Mitgliederzeitung "Vorwärts" umfassend über die Schulreform und die von der SPD durchgesetzten Verbesserungen: http://www.spd-hamburg.de/cms/fileadmin/LO/Dokumente/HH_Kurs/HH_Kurs_04_2010.pdf
Diese Informationsschrift steht den Gliederungen der Hamburger SPD für ihre Kampagnenarbeit zur Verfügung.

Am 18. April wird es in der Diskussionsreihe "poliTisch" ebenfalls um die neue Schulreform gehen. Neumann und Rabe stehen von 11.00 - 13.00 Uhr im Kaisersaal des Rathauses zum Thema Schulreform Rede und Antwort.