Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

SPD beschließt Untersuchungsauftrag für Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie

Dienstag, 20.04.2010

Ausschuss soll Ursachen und Hintergründe der Kostenexplosion untersuchen und politische Verantwortung für Fehlentwicklung des Projekts klären

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den Antrag zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Kostensteigerung beim Bau der Elbphilharmonie beschlossen. "Der Ausschuss soll die Ursachen und Hintergründe der Kostenexplosion untersuchen und die politische Verantwortung für die Fehlentwicklung des Projekts klären“, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Peter Tschentscher. Zudem solle der Ausschuss feststellen, durch welche Maßnahmen oder Vorkehrungen in Zukunft bei großen Bauprojekten „wahrheitsgemäße Entscheidungsgrundlagen für das Parlament geschaffen, eine gute Projektsteuerung sichergestellt und Kostensteigerungen zu Lasten der Stadt verhindert werden können.“

„Der PUA wird sich mit den Plänen und Verträgen für das neue Konzerthaus ebenso beschäftigen wie mit den Gründen für Verzögerungen und Mehrkosten bei der Realisierung“, sagte die von der SPD-Fraktion benannte PUA-Obfrau, die Diplom-Ingenieurin Martina Koeppen. Weitere Problemfelder seien die Verlagerung der Zuständigkeiten zwischen Senatskanzlei, Baubehörde und Kulturbehörde sowie die Beteiligung und politische Einflussnahme des Bürgermeisters.

SPD-Haushaltsexperte Tschentscher soll für die SPD den Vorsitz des Untersuchungsausschusses übernehmen. Als weitere PUA-Mitglieder benannte die SPD-Bürgerschaftsfraktion die Abgeordneten Bärbel Duden, Rolf-Dieter Klooß, Christel Oldenburg, Ole Thorben Buschhüter, Gabriele Dobusch und Arno Münster. Tschentschers Aufgaben im PUA HSH Nordbank übernimmt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dorothee Stapelfeldt.