Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Schanzenkrawalle: SPD drängt auf Aufklärung im Innenausschuss

Montag, 03.05.2010

Warum konnte die Polizei auch in diesem Jahr die Gewalt nicht verhindern?

Der Innenausschuss der Bürgerschaft soll sich in seiner nächsten Sitzung mit den Mai-Krawallen im Schanzenviertel beschäftigen. Das teilte SPD-Innenexperte Andreas Dressel mit. Die Führungsetagen von Innenbehörde und Polizei müssten sich den Fragen stellen. „Denn beide haben die Lage vor dem vergangenen Wochenende offenbar falsch eingeschätzt. Die Prognose, dass es in diesem Jahr ruhig auf der Schanze verlaufen würde, ist auch nach Ansicht der Polizeigewerkschaften komplett danebengegangen“, sagte Dressel. Im Ergebnis habe es den Anschein, als hätte die Einsatzkonzeption der Polizei letztlich die eingesetzten Kräfte gefährdet. Dass der Innensenator dies jetzt schönzureden versuche, komme einer „Verhöhnung der Einsatzkräfte gleich, die bei den Ausschreitungen die Knochen hinhalten mussten“.

Dressel sagte weiter, es dränge sich der Eindruck auf, als hätten Innenbehörde und Polizeiführung aus den Krawallen der letzten Jahre und den Entwicklungen in anderen Großstädten offenbar nichts gelernt. Die Aussagen des Innensenators wirkten nicht überzeugend. Während dieser am Wochenende in einer Erklärung betont hatte, man könne sich Einsparungen bei den Bereitschaftspolizeien nicht erlauben, fehle es der Landesbereitschaftspolizei in Hamburg zunehmend an Personal. Rechnerisch seien über 50 der rund 800 Stellen unbesetzt, kritisierte der SPD-Innenexperte.

Der Unmut von Einsatzkräften und Bewohnern der Schanze sei nachvollziehbar: „Und den Bewohnern des Schanzenviertels ist es egal, ob draußen Linksextremisten, Linksradikale, Anarchisten oder Krawalltouristen randalieren. Die Bewohner und Geschäftsleute des Schanzenviertels haben ein Recht darauf, dass die Polizei Ausschreitungen vor ihrer Haustür möglichst verhindert. Auch die Einsatzkräfte selbst haben Anspruch auf eine sorgfältige Einsatzkonzeption, die sie nicht unnötig in Gefahr bringt. Das alles ist am Wochenende allem Anschein nach gründlich missglückt. Und das muss aufgearbeitet werden.“

In einem Schreiben an den Vorsitzenden des Innenausschuss hat die SPD-Fraktion eine Selbstbefassung mit den Ereignissen für die kommende Sitzung beantragt, die am 12. Mai 2010 vorgesehen ist.