Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Elbphilharmonie um weitere 5,5 Millionen teurer

Freitag, 14.05.2010

SPD-Fraktion fordert Schiedsgericht statt Einigungszahlung ohne Einigung

Die Kosten der Elbphilharmonie sind in den vergangenen vier Monaten um weitere 5,5 Millionen Euro gestiegen. Das ergab eine Anfrage des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Bürgerschaftsfraktion an den Senat. „Baukonzern und Architekten haben im Frühjahr letzten Jahres zusammen 157 Millionen Euro zusätzlich für den Bau der Elbphilharmonie erhalten, ohne dass die Ansprüche hinreichende geprüft wurden. Das hat sie offensichtlich ermuntert, in diesem Jahr bis jetzt schon weitere 41 Millionen Euro zu fordern“, sagte Tschentscher heute. Bis Januar waren es noch 35,5 Millionen gewesen, seither stiegen die Forderungen der Architekten und des Baukonzerns Hochtief um weitere 5,6 Millionen Euro - die Stadt macht im Gegenzug 80.000 Euro Minderkosten geltend.

Tschentscher forderte den Senat erneut auf, keine weiteren Ansprüche anzuerkennen und den Baukonflikt vor ein Schiedsgericht zu bringen. Der am vergangenen Mittwoch erstmalig zusammen getretene Untersuchungsausschuss werde klären müssen, warum die vertragsgemäße Einschaltung eines Schiedsgutachters bisher unterblieben ist und stattdessen eine Einigungssumme von 30 Millionen Euro an den Baukonzern Hochtief gezahlt wurde. „Diese Einigung hat gar nicht stattgefunden, denn Senat und Baukonzern streiten jetzt vor Gericht über einen Terminplan, der angeblich schon im März 2009 vorgelegen hat“, so Tschentscher.