Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Streit um Kita-Gebührenerhöhung - Veit: "Frigge belügt Hamburgs Eltern"

Sonntag, 13.06.2010

Aussagen des Finanzsenators zur finanziellen Belastung von Eltern sind falsch

Die SPD-Kitaexpertin Carola Veit hat Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) aufgefordert, in der Debatte um Kita-Gebührenerhöhungen zur Ehrlichkeit zurückzukehren. „Finanzsenator Frigge stellt falsche Behauptungen auf, um die Sache schönzureden. Das ist unanständig und unwürdig“, sagte Veit. Zudem sei es eine Beleidigung für Hamburgs Familien, wenn der Senat ständig erkläre, diese lebten über ihre Verhältnisse.

Frigge hatte zuvor in einem Interview mit dem „Hamburger Abendblatt“ behauptet, die Kita-Gebührenerhöhung sei „im Wesentlichen eine Anpassung der Gebühren“, „die über Jahre nicht erhöht wurden, obwohl die Qualität der Kinderbetreuung beständig verbessert wurde und Hamburg damit unter den westdeutschen Ländern klar an der Spitze liegt“. - Beides sei falsch, so Veit. Frigge kenne die Tatsachen nicht oder er versuche, die Eltern erneut hinters Licht zu führen. „Der Senat hat die Standards in Hamburgs Kitas 2005 um elf Prozent abgesenkt. Er ist damit für schlechtere Personalschlüssel und größere Gruppen verantwortlich. Bei dieser Verschlechterung der Qualität ist es geblieben und der Senat hat seither nichts dafür getan, die Rahmenbedingungen zu verbessern. Tatsache ist: Die gleiche Kita kostet künftig einfach mehr“, sagte Veit.

Die falsche Behauptung des Senators, Hamburg liege in Sachen Kita-Qualität „klar“ an der westdeutschen Spitze, sei eine Frechheit. „Hamburg befindet sich nach allen Vergleichsstudien in Punkto Fachkraft-Ausstattung im Mittelfeld, im Krippenbereich sogar im unteren Drittel. Senator Frigge solle aufhören, falsche Tatsachen zu verbreiten“, so Veit. „Hamburg liegt nur in einem Punkt an der bundesdeutschen Spitze: nämlich was die Höhe der Gebühren angeht“.

Ein Kostenvergleich der IW Consult GmbH unter Deutschlands 100 größten Städten hatte erneut Hamburg als eine der teuersten Städte bei der Kinderbetreuung ausgemacht, wobei die aktuelle Gebührenerhöhung für Betreuung sowie für das Essensgeld noch gar nicht berücksichtigt waren.
Unerträglich sei auch, so Veit weiter, dass der Senator im Zusammenhang mit den Kita-Kosten behaupte, „dass die Menschen verstehen, dass wir als Stadt über unsere Verhältnisse leben“.

Veit: „Offenbar meint er damit Hamburgs Eltern und findet, Kinder seien im Wesentlichen ein Privatvergnügen“. Dabei habe der Senat auch auf Nachfrage nicht darstellen können, aufgrund welcher Einschätzung über die finanzielle Situation von Hamburger Familien er zu den aktuellen Gebührensätzen gekommen sei.
Sie erinnerte daran, dass bereits eine vierköpfige Familie mit einem Nettoeinkommen von 3.430,- Euro und einem Acht-Stunden-Elementarplatz fast 70 Prozent der anfallenden Kosten selbst trage.

Eine alleinerziehende Mutter mit einem monatlichen Nettoeinkommen von 1.840,- Euro und einem Kita- und einem Hortkind muss künftig fast zehn Prozent ihres Monats-Nettos nur für Kinderbetreuung aufwenden (182,- Euro).

Eine vierköpfige Familie mit einem monatlichen Nettoeinkommen von 2.965,- Euro und einem Kita- und einem Hortkind hat künftig 16 Prozent ihres Monatsnettos nur für die Kita zu zahlen.

„Klar ist eins: Senator Frigge, Senator Wersich und Bürgermeister von Beust haben keine Ahnung, wie die Lebenswirklichkeit von Familien in Hamburg aussieht. Dem Senat sind komplett die Koordinaten verrutscht“, so SPD-Fachfrau Veit.