Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Frigge muss Ross und Reiter nennen

Dienstag, 22.06.2010

Finanzsenator Frigge hält mehrere Behörden und Senatoren für überflüssig – welche das sind, sagt er nicht

„Der Senat ist in Auflösung – nicht anders ist zu verstehen, dass der Finanzsenator jetzt eine ganze Reihe von Behörden, Senatorinnen und Senatoren einsparen will. Wir sind gespannt, wie die Konkretisierung dieser Ideen aussieht“ – mit diesen Worten hat SPD-Fraktionschef Michael Neumann auf Aussagen von Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) reagiert, der eine erhebliche Verkleinerung des Senats für sinnvoll hält. So lange der Finanzsenator seine Ansicht nicht konkret erläutere, bleibe der Verdacht im Raum, er wolle lediglich vom schlechten Erscheinungsbild des Senats und von der Amtsmüdigkeit des Bürgermeisters ablenken.

„Wenn Herr Frigge nach nur wenigen Monaten im Amt der Ansicht ist, Hamburg könne auf eine ganze Reihe seiner Senatskollegen verzichten, finde ich bemerkenswert. Frigge sollte jetzt aber auch Ross und Reiter nennen. Der Parteitag der CDU am kommenden Wochenende wäre eine gute Gelegenheit für ihn, seine Überlegungen zu präzisieren“, sagte Neumann.

Die Aussage des Finanzsenators, er habe seine Aussagen vor dem Überseeclub als Privatmann Frigge gemacht und nicht als Finanzsenator, bezeichnete Neumann als „ziemlich naiv. Denn der Überseeclub lädt den Finanzsenator Frigge ein, nicht den Privatmann.“ Frigge habe es in der Hand, seine wiederholt gemachten Aussagen zu präzisieren. Anderenfalls bleibe der Verdacht im Raum, dass es dem Finanzsenator mit seiner Initiative im Wesentlichen darum ging, vom Erscheinungsbild des glücklos agierenden schwarz-grünen Senats und von der nicht mehr zu übersehenenden Amtsmüdigkeit des CDU-Bürgermeisters von Beust abzulenken.