Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Endspurt für die neue Schulreform

Freitag, 16.07.2010

SPD-Bürgerschaftsfraktion beteiligt sich an Mobilisierungskampagne - Neumann fordert zu Teilnahme am Volksentscheid auf

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion ist in den Endspurt zur Werbung für die Primarschulreform gestartet und hat sich am Freitagmorgen an einer groß angelegten Mobilisierungskampagne beteiligt. „Es sieht alles nach einem knappen Rennen aus. Um so wichtiger, dass wir bis zuletzt für die Schulreform werben“, sagte SPD-Fraktionschef Michael Neumann. Er appellierte erneut an die Wahlberechtigten, sich am Volksentscheid zu beteiligen. Wer von der Möglichkeit der Briefwahl keinen Gebrauch gemacht habe, könne am Sonntag seine Stimme auch in einem der Abstimmungslokale abgeben. Der SPD-Fraktionschef dankte in diesem Zusammenhang bereits allen, die sich an der SPD-Kampagne für die neue Primarschulreform beteiligt haben. Bislang hat allein die SPD-Bürgerschaftsfraktion mit ihren Abgeordneten in über 50 Veranstaltungen flächendeckend über die neue Schulreform informiert und für sie geworben.

Die SPD habe in den parteiübergreifenden Gesprächen zur Schulpolitik „elementare Verbesserungen“ an der ursprünglichen Primarschulreform durchgesetzt, unterstrich Neumann. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben aus der Schulreform eine gute Schulreform gemacht – und damit die Chance auf einen Hamburger Schulfrieden wesentlich vergrößert.“

Der SPD-Fraktionschef nannte insbesondere den Erhalt des Elternwahlrechts und die rechtlich garantierten kleineren Klassen in den Primarschulen. „Hamburgs Eltern können sich darüber hinaus jetzt schon über unsere Erfolge in den Gesprächen mit CDU und GAL freuen. Denn Schulen schicken den Eltern bereits die Information, dass sie künftig für die Schulbücher ihrer Kinder nicht mehr zahlen müssen. Die neue Schulreform verdient Unterstützung. Und für diese Unterstützung werben wir bis zur Schließung der Abstimmungsstellen“, sagte Neumann.