Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

"Nach dem Kapitän verlässt nun die Mannschaft das sinkende Senats-Schiff"

Freitag, 23.07.2010

Zum avisierten Rücktritt von Wirtschaftssenator Gedaschko erklärt SPD-Fraktionschef Michael Neumann: "Nach dem Kapitän verlässt jetzt scheinbar die ganze Mannschaft das sinkende Senatsschiff, frei nach dem Motto: Rette sich wer kann. Der Exodus der Regierungsmannschaft deutet darauf hin, dass der Senat mit seiner Politik am Ende ist. Die Senatoren glauben wohl auch nicht mehr an Schwarz-Grün."

Neumann weiter: "Herr Gedaschko war ohnehin nicht sehr erfolgreich bei der Durchsetzung der wirtschaftspolitischen Interessen im Senat, doch der Rücktritt kommt zur Unzeit, unter Anderem wegen der aktuell anstehenden Neuorganisation der Jobcenter. In solchen Zeiten stielt sich ein seriöser Politiker nicht aus der Verantwortung.“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Wirtschaftsexperte Ingo Egloff: „Beim Thema Hafenprivileg musste die SPD-Opposition ihm aufs Pferd helfen, und der Hafen wurde von Gedaschko ohnehin vernachlässigt. Das Prinzip ´Hafen finanziert Hafen´ funktioniert nicht und spätestens wenn die HHLA - Milliarde aufgebraucht ist, wird sich in aller Deutlichkeit zeigen, dass der Hafen unterfinanziert ist. Bei der Elbvertiefung ist der Senator nicht voran gekommen und die Schifffahrtskrise hat er verschlafen, mit der Folge, dass erst reagiert wurde, als bestimmte Liniendienste Hamburg schon verlassen hatten."

Fraktionschef Neumann weiter: "Auch in den anderen Wirtschaftsbereichen z.B. der Industriepolitik, der Mittelstandsförderung hat man vergeblich auf Impulse gewartet. Es gibt einen Berg von Problemen. Stillstand kann Hamburg sich nicht leisten."