Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

„Wer braucht den Nordstaat?“

Donnerstag, 29.07.2010

Neumann stellt Buch über die Chancen und Risiken einer großen Länderfusion in Norddeutschland vor

SPD-Fraktionschef Michael Neumann hat eine nüchterne und ernsthafte politische Diskussion über Chancen und Risiken eines Nordstaats angemahnt. „Die Frage ,Nordstaat oder nicht?´ bleibt auf der Tagesordnung. Deshalb ist es gut, wenn sich Politik und Gesellschaft länderübergreifend dieses Themas annehmen“, sagte Neumann am 29.07.2010 anlässlich der Vorstellung des Buches „Wer braucht den Nordstaat?“. Neumann - Herausgeber und Mitautor des Buches – hat 27 Vertreterinnen und Vertreter aus Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Verbänden und Kirchen für Beiträge zu dem Buch gewinnen können. Unter ihnen sind der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU), Bremens Bürgermeister Jens Börnsen und der schleswig-holsteinische Innenminister Klaus Schlie. Der Direktor des Hamburgischen Welt-Wirtschafts-Instituts, Prof. Thomas Straubhaar und der Hauptgeschäftsführer der Handelskammer Hamburg, Prof. Hans-Jörg Schmidt-Trenz, zählen ebenso zu den Autoren wie die Direktorin des NDR-Landesfunkhauses, Maria von Welser oder Elisabeth Chowaniec, Beauftragte der Nordelbischen Evangelischen-Lutherischen Kirche bei Senat und Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg.

Neumann sagte, die Diskussion über das Für und Wider einer Fusion der norddeutschen Bundesländer könne zu einer Leitplanke für eine Entwicklung sein, an deren Ende die norddeutschen Länder Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Niedersachsen und Bremen zu einem Nordstaat werden könnten. Sowohl der Diskussion als auch der möglichen Entwicklung hin zu Länderfusionen müsse Zeit und Raum gegeben werden. „Wenn – wie in der Vergangenheit – zu Beginn solcher Überlegungen die Frage nach der Hauptstadt eines solchen Nordstaates in den Mittelpunkt gerückt wird, würgt das jede vernünftige Diskussion ab“, mahnte Neumann. Sinnvoller sei es, der Entwicklung Raum zu geben – insbesondere durch eine intensivere länderübergreifende Kooperation zwischen Politik und Verwaltung. Hier gebe es zum Beispiel zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein schon erfolgversprechende Ansätze, etwa in der Medienpolitik. „Gleichzeitig gibt es aber auch Probleme, die man eigentlich im vergangenen Jahrhundert hätte lösen können und müssen“, sagte der SPD-Fraktionschef mit Blick auf den Streit zwischen Hamburg und Kiel, was das Gastschulabkommen betrifft.

„Bei der ganzen sicherlich notwenigen Diskussion, die vor Allem ökonomisch und unter Effizienz-Gesichtspunkten geführt werden muss, darf aber auch nicht vergessen werden, dass die emotionale Bindung an Hamburg für viele Menschen unserer Stadt eine große Bedeutung hat. Manche mögen über den Begriff Heimat lächeln, aber ich bin fest davon überzeugt, dass der Nordstaat nur gelingen kann, wenn die Menschen ihn nicht nur technokratisch, sondernd vor allem auch emotional, d.h. mit dem Herzen wollen“, so Neumann weiter.

Gemeinsam mit der Helmut-Schmidt-Universität und dem Hamburger Welt-WirtschaftsInstitut wird Neumann zu diesem Thema im Herbst ein wissenschaftliches Colloquium durchführen.