Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Kein Ende der Schul-Querelen: SPD fordert Dialog zwischen Scheuerl und Goetsch

Freitag, 27.08.2010

Neumann plädiert für direkte Gespräche zur Umsetzung des Volksentscheids – Bildung von Kindern muss wieder in den Mittelpunkt der Schulpolitik

SPD-Fraktionschef Michael Neumann hat Senat und Initiative „Wir wollen lernen“ zu direkten Gesprächen zur Umsetzung des Volksentscheids über die Hamburger Schulpolitik aufgefordert. „Beide Seiten haben jetzt lange genug übereinander geredet. Es wird Zeit, dass sie sich an einen Tisch setzen“, forderte Neumann.

Schon in der Vergangenheit hätten sich die Konkurrenten eines Volksentscheids nach der Entscheidung zusammengesetzt und konkrete Lösungen erarbeitet“, erinnerte Neumann. „Es gibt keinen Grund, dass das etwas vergleichbares in der Schuldiskussion zwischen Senat und Initiative nicht zumindest versucht wird“, begründete der SPD-Fraktionschef seinen Vorstoß. Es sei unübersehbar, dass sich die Fronten in der Schulauseinandersetzung in Hamburg weiter verhärten. Es sei aber Zeit, dass die Bildung von Kindern wieder in den Mittelpunkt der Schulpolitik rückt. „Dazu ist auch nötig, dass man wieder miteinander redet und weniger übereinander“, sagte Neumann.

SPD-Schulexperte Ties Rabe begrüßte, dass jetzt Bewegung in die festgefahrene Diskussion kommen könnte. „Beide Seiten müssen sich bewegen“, forderte er. Die Schulbehörde müsse dabei in jedem Falle die Rechtsgrundlage ihres derzeitigen Handelns darstellen.

Neumann verwies bei seinem Appell auf die guten Erfahrungen, die die Parteien und Fraktionen bei ihren Gesprächen über die Schulpolitik im Frühjahr gemacht hätten. Solche parteiübergreifenden Gespräche hatte Neumann – zunächst vergeblich – bereits im Jahr 2009 angeregt.