Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Steigerung der Unterrichtsqualität muss in das Zentrum der Schulpolitik

Mittwoch, 15.09.2010

Schulgesetz: Rabe mahnt nach Volksentscheid über die Primarschule Qualitätsoffensive an den Hamburger Schulen an – Lob für parteiübergreifende Kooperation

Hamburgs SPD-Fachsprecher für Schulpolitik, Ties Rabe, hat den zwischen CDU, Linkspartei, GAL und SPD erzielten Konsens für ein neues Schulgesetz in der Hansestadt begrüßt. „Wir achten Volksentscheide - auch wenn wir uns ein anderes Ergebnis gewünscht haben. Der Streit über Primarschulen und Starterschulen muss jetzt zurücktreten, wenn es darum geht, klare Entscheidung der Wählerinnen und Wähler zu respektieren“, sagte Rabe mit Hinweis auf den Volksentscheid der Initiative „Wir wollen lernen“. Er forderte für die Hamburger Schulen eine Qualitätsoffensive, um den Unterricht zu verbessern.

Die Regelungen des neuen Schulgesetzes gäben Hoffnung auf Schulfrieden, sagte Rabe: „Die Klassen fünf und sechs bleiben an den weiterführenden Schulen. Das Gymnasium wird entsprechend nicht verändert. Und das Elternwahlrecht nach Klasse vier bleibt“, sagte Rabe. Darüber hinaus heile die Bürgerschaft mit ihrem Beschluss Wunden, die das alte Schulgesetz geschlagen hatte. Schulfusionen gegen den Willen der Beteiligten vor Ort werde es nicht geben. Langformschulen in der bisherigen Form seien künftig wieder möglich. Und anerkannte Reformschulen könnten ihre bisherige Arbeit ohne organisatorische Erschütterungen fortsetzen.

Rabe dankte seinen Fachkollegen Michael Gwosdz (GAL) und Dora Heyenn (Linke) für „nüchterne, unaufgeregte und mit großer Sachkenntnis geführte Verhandlungen“. Lob, dass er für die CDU nicht gelten lassen wollte. „Hatte man bis eben noch mit den Linken tagelang verhandelt, bestand die CDU am Ende darauf, dass die LINKE nicht auf dem gemeinsamen Antrag stehen dürfe“, sagte Rabe: „Fehlendes schulpolitisches Profil ersetzt man nicht durch solche albernen Aktionen. Und mit diesem Etikettenschwindel kann die CDU die Öffentlichkeit nicht täuschen. - Nur noch sich selbst“, sagte Rabe.

Nach dem Volksentscheid ruhe der Dauerstreit über die Schulstruktur jetzt. Das sei eine Chance. „Denn ohne diesen Dauerkonflikt gewinnen wir Kraft, Zeit und Ressourcen, um notwendige und sinnvolle Reformen auf den Weg zu bringen“, sagte Rabe. So müsse der Unterricht an allen Schulen mit einer Qualitätsoffensive verbessert werden. Die Entwicklung des individualisierten Unterrichts müsse weitergehen. Für Kinder und Jugendliche aus so genannten bildungsfernen Familien müsse es deutlich verbesserte Bildungschancen geben. „Wir brauchen weiter mehr Ganztagsangebote, bessere frühkindliche Bildungsangebote, eine bessere Integration von Förderschülern und vielfältige Fördermaßnahmen wie beispielsweise Sprachförderung“, sagte der SPD-Bildungsexperte. Er forderte, die Stadtteilschule zu einer „hervorragenden Schule zu machen, die Schülerinnen und Schülern aller Begabungen beste Bildungschancen bietet“.

Die SPD sei auch weiter bereit, Schulreformen verlässlich und seriös zu planen und die Schulen beharrlich zu optimieren – im Konsens, kalkulierbar, aber ohne Stillstand.