Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Streit um Kurs des Senats: SPD fordert Einberufung eines Kulturgipfels

Freitag, 15.10.2010

Schwarz-Grün muss sein Verhältnis zur Kultur klären – Vor Gesprächen keine Entscheidungen über Einschnitte im Kulturressort – Kultur-Taxe muss bestehender Substanz zugute kommen

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den Senat aufgefordert, kurzfristig einen Kulturgipfel mit Vertretern von Kunst und Kultur in Hamburg einzuberufen. „Kultursenator Stuth hat Fehler in seiner Kommunikation eingeräumt. Er sollte aus dieser Einsicht die Konsequenzen ziehen und sich mit seinen Kritikern an einen Tisch setzen. Eine Fortdauer des Streits um die Hamburger Kulturpolitik schadet dem Ruf der Kulturmetropole Hamburg“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dorothee Stapelfeldt.

Stapelfeldt bezog sich auf die Forderung von Hamburger Kulturinstitutionen, die von den Kürzungsplänen betroffen sind und die eindringlich sachbezogene und klärende Gespräche mit dem Kultursenator gefordert hätten. Stapelfeld sagte, es sei „eine Schande, dass dies nicht vor den jüngsten Haushaltsbeschlüssen des Senats geschehen ist. Der Senat hat also Beschlüsse ohne Kenntnis der Sachlage gefasst“.

Bei dem Kulturgipfel sollten Vertreter von Senat und Kultureinrichtungen oder dem Denkmalschutz gemeinsam prüfen, welche Beiträge zur Haushaltskonsolidierung die unterschiedlichen Institutionen leisten könnten und welche nicht. „Maßstab muss dabei sein, dass sie in ihrer Existenz, ihrer Substanz und ihrer Bedeutung für die Hamburger Kultur nicht angetastet werden. Auch dürfen die Einrichtungen in ihrer Aufgabenwahrnehmung nicht bedroht werden.“ Gleichzeitig müsse der Senat den Kulturinstitutionen der Hansestadt garantieren, dass die Erträge der so genannten Kultur-Taxe – wenn sie wie geplant überhaupt eingeführt werden kann – „natürlich dem Erhalt der bestehenden kulturellen Substanz in Hamburg zugute kommen“. Stapelfeldt forderte den Senat auf, vor dem Kulturgipfel keine Entscheidungen über Einschnitte im Kulturressort zu treffen oder unabänderliche Tatsachen zu schaffen.

Stapelfeldt sprach in diesem Zusammenhang von einer notwendigen Kurskorrektur im Interesse der Kulturmetropole Hamburg. Der Versuch des Senats, die beabsichtigten Kürzungen im Kulturetat ohne Beteiligung der Betroffenen und ohne eine angemessene Beteiligung der Bürgerschaft durchzusetzen, sei gescheitert. Die Kürzungsvorschläge selbst seien „zerstörerisch für die Hamburger Kultur“. Der mit Billigung von Bürgermeister Christoph Ahlhaus erfolgte Alleingang des Kultursenators Reinhard Stuth (beide CDU) habe in der Hamburger Kultur bereits großen Schaden angerichtet, sagte Stapelfeldt. Die aktuellen Haushaltsprobleme, auf die sich der Senat bei seinen Kürzungsplänen beruft, bezeichnete sie als hausgemacht. „Als die Elbphilharmonie geplant wurde, hieß es, das Projekt habe keine Auswirkungen auf die übrige Kultur in Hamburg. Die Menschen, die auf diese Aussage vertraut haben, werden sich jetzt getäuscht fühlen. Hier droht nicht nur der Kultur Schaden, sondern auch der Glaubwürdigkeit von Politik.“

Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin warf dem Senat wie den Regierungsfraktionen CDU und GAL eine unklare Haltung der Hamburger Kultur gegenüber vor. Seit seinem Amtsantritt habe der Kultursenator den Eindruck vermittelt, an der Spitze der Kulturbehörde stehe ein Politiker, der sich der Kultur in Hamburg und dem kulturellen Erbe Hamburgs nicht verpflichtet fühle.

Dass Bürgermeister Ahlhaus den von ihm durchgesetzten Erhalt des Polizeiorchesters als Stärkung der Kultur in Hamburg dargestellt habe, lasse ebenfalls nichts Gutes hoffen. Gleiches gelte für Aussagen des GAL-Vordenkers Farid Müller, der dem von Einschnitten betroffenen Deutschen Schauspielhaus empfohlen hatte, es solle seine Einnahmesituation durch „hochwertigere Gastronomie“ verbessern.