Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Fall Nonnnenmacher zeigt desolaten Zustand des schwarz-grünen Bündnisses

Dienstag, 09.11.2010

GAL setzt der CDU gegenüber Forderung der SPD nach Enlassung des Bank-Chefs durch – Neumann: Die Krise der HSH Nordbank ist längst eine Krise des Senats

SPD-Fraktionschef Michael Neumann hat die Entscheidung zur Abberufung von HSH-Chef Dirk Jens Nonnenmacher als „richtig, aber spät“ bezeichnet. „Ich hoffe insbesondere, dass dieser Schritt den Weg frei macht zur Aufklärung aller Vorgänge im Zusammenhang mit der Prevent-Affäre“, sagte Neumann. Der Senat hatte zuvor den Aufsichtsratsvorsitzenden der HSH Nordbank, Hilmar Kopper, gebeten, „die erforderlichen Schritte einzuleiten, um eine Trennung von Prof. Nonnenmacher zu erreichen und den Vorstandsvorsitz der HSH Nordbank AG neu zu besetzen“ – so die offizielle Erklärung der Regierung.

Die GAL habe sich nach einer Weile der SPD-Forderung angeschlossen, Nonnenmacher zu entlassen. „Diese Forderung wird jetzt umgesetzt. Das ist gut für Hamburg und sicherlich auch gut für die Bank“, sagte Neumann weiter. Er befürchte, dass die "viel zu lange Hängepartie um Nonnenmacher" und das aus seiner Sicht undurchsichtige Agieren des amtierenden CDU-Finanzsenators Carsten Frigge schädlich für die Bemühungen zur Sanierung der Bank sein könnten, sagte der SPD-Fraktionschef. Gleichzeitig sei nicht mehr zu leugnen, dass die Krise der HSH Nordbank zu einer Krise des Senats geworden sei.

Die heutige Entscheidung sei offenbar in erheblichem Maße von GAL-Fraktionschef Jens Kerstan durchgesetzt worden. „Der kleinere Regierungspartner korrigiert gemeinsam mit der Opposition den Kurs der Regierung. Das sagt viel über den Zustand der Hamburger Landesregierung aus“, sagte Neumann. Nicht zuletzt der Konflikt zwischen den Senatsparteien im Fall Nonnenmacher und die gemeinsame Linie zwischen der GAL und der SPD in dieser Frage zeige, dass das schwarz-grüne Bündnis in Hamburg seine besten Zeiten hinter sich habe.