Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Personalie Nonnenmacher: Der Anfang vom Ende von Schwarz-Grün

Mittwoch, 10.11.2010

Nach der Entscheidung zur Entlassung des HSH-Chefs: Bürgermeister Ahlhaus ist beschädigt, Finanzsenator Frigge bleibt politisch unter Druck

In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft hat SPD-Fraktionschef Michael Neumann das lange Zögern des Senats bei der Entscheidung über HSH-Chef Dirk Jens Nonnenmacher kritisiert. „Herr Nonnenmacher ist nicht erst seit dem Wochenende untragbar, sondern seit mehr als einem Jahr. 2009 hätte sein Rauswurf die ohnehin gezahlten knapp drei Millionen Euro gekostet. Jetzt wird das Zögern von Schwarz-Grün die Stadt möglicherweise weitere Millionen kosten“, sagte Neumann. Die Entscheidung zur Trennung von Nonnenmacher sei kein schwarz-grüner Befreiungsschlag gewesen. „Sie war der Anfang vom Ende dieses Senates und seines Bürgermeisters.“

Nach der Entscheidung über den HSH-Chef rücke das Verhalten von CDU-Finanzsenator Carsten Frigge in der HSH-Krise in den Vordergrund. Neumann zitierte aus der „Wirtschaftswoche“. Diese hatte bereits im Jahr 2001 geschrieben: „Roland Berger forderte seine Partner auf, die Firmenanteile zu übernehmen, die bislang bei der Deutschen Bank lagen. Weil sich Berger-Berater Carsten Frigge nicht hoch verschulden wollte, ihm Deutsche-Bank-Aufsichtsratschef Hilmar Kopper gut zuredete und für die ersten Aufträge sorgte, machte Frigge sich in Düsseldorf mit einer eigenen Unternehmensberatung selbstständig.“ – Dieser Zusammenhang könne Grund für die „Nibelungentreue des Finanzsenators zu den Herren Kopper und Nonnenmacher“ sein, vermutete Neumann. Diesen Verdacht gelte es parlamentarisch zu untersuchen.

Frigge schaffe es erkennbar nicht, seine Tätigkeiten als Berater mit seinen politischen Aufgaben in Einklang zu bringen. „Spätestens als Sie Finanzsenator werden sollten, hätten Sie ,Nein´ sagen müssen - schon weil Sie als Protegé gegenüber ihrem Mentor Kopper mehr als befangen sind. Und das gilt auch für Ihre mittel- und unmittelbaren Geschäftsbeziehungen zur HSH Nordbank zum Nordbank-Investor Flowers.

Auch Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) sei durch die „Hängepartie Nonnenmacher“ beschädigt worden. „Entscheidungsstärke haben Sie nicht bewiesen. Im Gegenteil. Sie wollten dieses Problem aussitzen. Und nicht Einsicht sondern die GAL hat sie zu ihrer Entscheidung getrieben“, sagte der SPD-Fraktionschef. Ahlhaus habe sich nicht einmal getraut, Presse und Öffentlichkeit gegenüber die Entscheidung zu erläutern. Das sei „eine seltsame Vorstellung vom Etikett Bürgermeister zum Anfassen´“, sagte Neumann.