Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Langzeitarbeitslose profitieren nicht von konjunktureller Erholung

Dienstag, 04.01.2011

Badde: mehr Menschen eine Perspektive auf Arbeit ermöglichen

„Wer gut qualifiziert ist und noch nicht lange heraus aus dem Arbeitsmarkt, hat gute Chancen auf einen Arbeitsplatz. Die Arbeitslosigkeit ist auch im Dezember weiter zurück gegangen und betrug in Hamburg 68.334. Das ist erfreulich, aber: Trotz der konjunkturellen Erholung gelingt es vielen Langzeitarbeitslosen in Hamburg nach wie vor nicht, eine dauerhafte Beschäftigung zu finden, von der sie ihren Lebensunterhalt sichern können“ – mit diesen Worten hat SPD-Arbeitsmarktexpertin Elke Badde die aktuellen Zahlen vom Hamburger Arbeitsmarkt kommentiert. Zwar weise die Statistik einen Rückgang von 521 Langzeitarbeitslosen im Vergleich zum Vormonat aus. Dies sei aber nur die halbe Wahrheit. „9.980 Langzeitarbeitslose befinden sich in so genannten Ein-Euro-Jobs und gelten damit offiziell nicht als arbeitslos. Ihre Zahl hat sich um 762 erhöht – im Saldo haben wir in Hamburg also 241 Langzeitarbeitslose mehr als im November“, sagte Badde.

„Interessant ist die hohe Zahl der Neuzugänge bei den „Ein-Euro-Jobs“, 2.797 kamen im Dezember hinzu. Dabei soll deren Zahl doch wie viele andere Arbeitsmarktmaßnahmen auch ab 1. Januar diesen Jahres drastisch reduziert werden. Weiterbildungsmaßnahmen werden auf 3500 und innerhalb dieses Kontingents Umschulungen auf 500 begrenzt. Das Programm „JobPerspektive“, das sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für Menschen mit besonderen Schwierigkeiten bereitstellt, wird komplett an die Wand gefahren. Ich fürchte, dass vollständige Ausmaß der Langzeitarbeitslosigkeit wird erst in einigen Monaten deutlich sichtbar, wenn all diese Maßnahmen nach und nach wegbrechen.

Der noch amtierende Senat hat sich nie für diesen Personenkreis interessiert. Mit jedem Haushalt dieses Senats wurden die städtischen Arbeitsmarktmittel weiter zusammen gestrichen und in andere Projekte umgeschichtet, wo sie oftmals jahrelang ungenutzt blieben. Hamburg wird die drastischen Kürzungen des Bundes nicht kompensieren können. Hier rühmt sich die Bundesarbeitsministerin, eine neue Zielzahl mit der Bundesagentur für Arbeit vereinbart zu haben: eine 7% höhere Integration in den Arbeitsmarkt soll 2011 erfolgen, gleichzeitig werden die Arbeitsmarktmittel bis 2014 um nahezu die Hälfte weggekürzt. Es ist doch offensichtlich, dass es so nicht klappen kann und besonders die Langzeitarbeitslosen auf der Strecke bleiben werden. Die SPD in Hamburg wird aber künftig die vorhandenen Spielräume der Arbeitsmarktpolitik eines Stadtstaates nutzen, um wieder mehr Menschen eine Perspektive auf eine gute Arbeit zu eröffnen“ kündigte Badde an.