Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Hochschulfinanzierung: Kühn: "Aufstand der verspätet Mutigen verrennt sich in unsachliche Debatte."

Mittwoch, 18.05.2011

Der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Philipp-Sebastian Kühn zur Bürgerschaftsdebatte über die finanzielle
Ausstattung der Hochschulen und etwaige Einsparungen im Wissenschaftsetat: "Ich teile die Sorge um die Zukunft des Hochschulstandorts Hamburg. Ich frage mich, warum der massive Widerstand der Hochschulen nicht kam, als der alte schwarz-grüne Senat die Kürzungen im letzten Herbst in den Haushaltsplan eingestellt hat. Der von Uni-Präsident Lenzen angezettelte Aufstand der verspätet Mutigen in unheiliger Allianz mit einer scheinheiligen schwarz-grünen Opposition ist unsachlich und populistisch."

Kühn wirft den Hochschulpräsidenten vor, bewusst Ängste vor umfangreichen Einsparungen zu schüren und diese zu instrumentalisieren. Dabei würde insbesondere die Universität absichtlich mit dramatisierten Zahlen und Worst-Case-Szenarien arbeiten. Tatsächlich sei vom SPD-Senat nämlich noch keine Belastung beschlossen, die über die von schwarz-grün entschiedenen Kürzungen hinausgeht.

Als Beispiel nannte Kühn die sogenannte Globale Minderausgabe in Höhe von 12,8 Millionen Euro: Diese Globale Minderausgabe gab es auch in den letzten Jahren schon und zwar in Höhe von 7,5 Millionen Euro. Sie wurde bisher immer innerhalb der Finanzbehörde durch Umschichtungen erwirtschaftet und hat den Wissenschaftsetat nicht tatsächlich belastet. Die von der SPD beschlossene Erhöhung kann voraussichtlich auf dem gleichen
Weg ausgeglichen werden, jedenfalls sind noch keine zusätzlichen Belastungen der Hochschulen beschlossen. Kühn: "Wenn die Universität also davon spricht, dass es eine Zusatzbelastung von 12,8 Millionen Euro im Wissenschaftsetat gibt und daraus umfangreiche Kürzungen in ihrem eigenen Haushalt ableitet, entspricht dies schlicht der Unwahrheit. Herr Lenzen arbeitet mit unseriösen Zahlentricks um die Lage künstlich zu dramatisieren."

Kühn forderte die Hochschulpräsidenten eindringlich dazu auf, auf Basis der tatsächlichen Gegebenheiten eine sachliche Debatte um die Zukunft des Hochschulstandorts Hamburg zu führen. Er selbst möchte schnellstmöglich mit den Hochschulen an einer gemeinsamen Perspektive für die Zukunft arbeiten und sicherstellen, dass es spätestens ab 2013 Verlässlichkeit und Planungssicherheit gibt.

Kühn abschließend: „Wir sind uns ja einig, dass die Hochschulen dringend und substantiell mehr Mittel benötigen. So sehr ich mir wünsche, dass die Hochschulen besser finanziert werden, so schwierig ist es doch zu klären, wo das Geld in dieser Haushaltslage herkommen soll. Gemeinsam mit der Wissenschaftsbehörde und hoffentlich auch gemeinsam mit den Hochschulen werden wir als SPD-Bürgerschaftsfraktion alle denkbaren Optionen prüfen, wie wir in dieser schwierigen Situation eine Lösung finden, die für den Hochschulstandort Hamburg eine positive Entwicklungsperspektive eröffnet.“