Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

SPD-Fraktion begrüßt Gesprächsergebnisse zum Weihnachtsgeld

Montag, 23.05.2011

Dressel: „Verzicht der Spitzenverdiener setzt wichtiges Zeichen“

Die SPD-Fraktion hat das Ergebnis der Gespräche mit den Gewerkschaften zum Thema Weihnachtsgeld positiv aufgenommen. „Wir haben unser Versprechen gehalten und im Gespräch mit den Gewerkschaften eine Abmilderung der schwarz-grünen Kürzungsbeschlüsse erreicht. Das Ergebnis trägt sowohl dem engen finanziellen Rahmen als auch den berechtigten Anliegen der Beamtinnen und Beamten Rechnung. Wichtig ist das Signal an die Bediensteten unserer Stadt, dass die zukünftigen Tarifergebnisse auch für die Beamten übernommen werden. Wir nehmen die Sorgen der Bediensteten vor einer Abwärtsspirale bei ihrer Besoldung ernst“, so SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Gleichzeitig setzt der Senat mit dem Verzicht der Spitzenverdiener – Senatoren, Staatsräte und Senatsdirektoren – ein wichtiges politisches Zeichen. Der Senat geht selbst mit gutem Beispiel voran.“

Die besondere Berücksichtigung der Kinder im gefundenen Kompromiss füge sich gut ein in die Bestrebungen der Stadt, Hamburg zur kinder- und familienfreundlichsten Stadt Deutschlands zu machen, so Dressel. Demgegenüber seien die Einschnitte bei den Versorgungsempfängern „bedauerlich, aber unvermeidlich“, so Dressel: „Im Vordergrund stand angesichts der Haushaltslage ein deutliches Signal an die aktiv Beschäftigten, die hier und heute unser Gemeinwesen tragen, das vor großen Herausforderungen steht. Eine komplette Rücknahme des schwarz-grünen Kürzungsbeschlusses war leider unmöglich.“