Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Im Rathaus ist kein Schatz versteckt….

Freitag, 10.06.2011

Gespräche zwischen SPD-Fraktion und den Hochschulpräsidenten

In Fragen der zukünftigen Hochschulfinanzierung bleiben Differenzen zwischen der SPD-Bürgerschaftsfraktion und den Hamburger Hochschulpräsidenten. Man werde aber insbesondere in der Frage der Kompensationsregelung für die Abschaffung der Studiengebühren im Gespräch bleiben, verlautete nach dem Treffen zwischen der Fraktionsspitze der SPD und den Hochschulpräsidenten.

„Im Rathaus haben wir leider keinen Schatz gefunden, der die Kürzungen von Schwarz-Grün im Hochschulbereich obsolet machen würde. Für die Zukunft gibt es eine geringe, aber verlässliche Wachstumsperspektive bei den laufenden Ausgaben für die Hochschulen. Wo wir einen klaren Schwerpunkt setzen wollen, ist bei den Investitionsausgaben, bei denen wir den Sanierungsstau, den CDU und GAL uns an den Unis hinterlassen haben, Schritt für Schritt auflösen wollen. Diese Überlegungen wollen wir gerne in einem fortgeschriebenen Hochschulentwicklungsplan gemeinsam mit Hochschulen und der Stadt bündeln. Wir sind und bleiben bereit zum Dialog“, so SPD-Fraktionschef Andreas Dressel am Freitag.

Zur Abschaffung der Studiengebühren zum Wintersemester 2012/2013 werde man hinsichtlich der Kompensation der Mittel für die Hochschulen „rechtzeitig für alle Beteiligten Planungssicherheit per Gesetz schaffen“, so Dressel: „Wir wollen die Mittel so kompensieren, dass die Hochschulen damit gut arbeiten können. Das haben wir versprochen und das halten wir. Das ist gut für die Studierenden, die Hochschulen und für die Bildungsgerechtigkeit in unserer Stadt.“