Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Endlich Klarheit beim Schulbau

Mittwoch, 12.09.2012

"Mit Schulbau Hamburg hat die SPD-Regierung zu Beginn der Legislaturperiode einen Betrieb übernommen, der nicht nur schlecht aufgestellt war, sondern auch ohne Plan arbeiten musste. Das hat sich nun geändert!", so Lars Holster, Fachsprecher Schule der SPD-Fraktion, in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft. "Zuerst wurde Schulbau Hamburg effizienter strukturiert, dann über sechs Monate das Planungschaos der CDU aufgearbeitet, um schließlich gestern den Rahmenplanentwurf Schulbau präsentieren zu können. Das ist vorbildliches Regieren!"

Holster weiter: "Der Senat hat jetzt erstmals eine realistische Übersicht über eine langfristige Investitionsplanung für den Schulbau vorgelegt. Hieraus sind die verschiedenen Bedarfe an den jeweiligen Schulen ersichtlich. Die Schulen bekommen jetzt einen zeitlichen und finanziellen Plan, der greifbar ist und mit dem jede Schule auch etwas anfangen kann. Bei der konkreten Umsetzung dieses Rahmenplanes sind wir auf die Lehrerinnen und Lehrer, das Verwaltungspersonal, die Eltern und natürlich die Schülerinnen und Schüler vor Ort angewiesen. Sie wissen oft am besten, was wichtig ist“, so Holster weiter und betont: „Damit verknüpfen wir zwei wesentliche Punkte: Eine transparente Rahmenplanung hinsichtlich Kosten und Bauzeit bei gleichzeitiger Stärkung der Schulen vor Ort."

Die vorgenommene Begutachtung der Schulen und ihre Eingruppierung in Schadensklassen liefere nicht nur wichtige Erkenntnisse für den Rahmenplanentwurf, betont Holster. "Sie belegt auch, wie weit der Vorgängersenat bei der damalige Bewertung der Schulgebäude danebengelegen hat: um über 700 Millionen Euro. Der SPD-Senat hat die Bewertung korrigiert. Jetzt liegen realistische Werte vor, die sich dann entsprechend als außerplanmäßige Abschreibung wiederfinden", erläutert Holster.

"Die Schuldenbremse 2020 einhalten und dabei trotzdem den Sanierungsstau abbauen, das ist unser klares Ziel für Hamburg. Wir werden in den kommenden Jahren einiges an Erde bewegen, um die städtische Infrastruktur wieder in Ordnung zu bringen. Das ist auch dringend nötig, denn in den Jahren der CDU-geführten Regierungen hat sich da nicht viel getan. Stattdessen wuchs der Sanierungsbedarf stetig weiter. Besonders bei den Schulen macht sich diese Vernachlässigung bemerkbar. Viele Schulgebäude sind marode. Das gehen wir jetzt an", so Holster abschließend.