Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Bürgerschaft entscheidet morgen über neues Denkmalschutzgesetz

Dienstag, 26.03.2013

Zum 1. Mai 2013 soll in Hamburg ein neues Denkmalschutzgesetz in Kraft treten. Den entsprechenden Beschluss soll die Bürgerschaft auf ihrer Sitzung am morgigen Mittwoch fassen. "Das Gesetz ist für den Kultur- und Denkmalschutz ein großer Erfolg", so Isabella Vértes-Schütter, Fachsprecherin Kultur der SPD-Fraktion. "Besonders erfreulich ist, dass wir damit mehr Transparenz beim Denkmalrat erreichen, der die Kulturbehörde in Sachen Denkmalschutz berät und dessen Beschlüsse zukünftig im Internet stehen. Der Denkmalrat wird auch durch die Berichterstattung gegenüber der Bürgerschaft gestärkt. Damit wird nicht zuletzt das Bewusstsein in der Öffentlichkeit für Denkmalthemen geschärft. Eine Evaluation im Rahmen der nächsten zwei Jahre wird klären, wie sich das neue Gesetz bewährt und wo wir gegebenenfalls nachsteuern müssen."

Um Eigentümerinnen und Eigentümern beratend zu unterstützen, wird es auf Antrag der SPD-Fraktion zum Start des neuen Gesetzes eine Informationsoffensive geben – unter anderem mit einer speziellen Infohotline. Zudem sollen Standardvereinbarungen und Umsetzungsrichtlinien für typische Anwendungsfälle den bürokratischen Aufwand gering halten. Der Parlamentarische Geschäftsführer und stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dirk Kienscherf: "Nach intensiven parlamentarischen Beratungen inklusive Sachverständigenanhörung ist ein vernünftiger Kompromiss gefunden worden. Uns war es wichtig, dass die Belange von Wohnungsbau und Nachverdichtung, energetischer Sanierung und barrierefreier Umbau auch unter den Vorzeichen des neuen Gesetzes gewährleistet sind. Das ist – im Einklang mit den Interessen des Denkmalschutzes – gelungen. Die Schaffung neuen Wohnraums ist für Hamburg in den nächsten Jahren und Jahrzehnten eine ganz zentrale Herausforderung. Deshalb ist es gut, dass beispielsweise die denkmalverträgliche Nachverdichtung geeigneter historischer Gebäudeensembles, etwa bestimmte Siedlungen, auch in Zukunft möglich sein wird. Im Dialog mit der Wohnungswirtschaft wird der Senat das jetzt prüfen."