Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Erneut abwegige Grünen-Kritik – Koeppen: "Auch in den 20er Jahren wird es Bundesmittel für den Nahverkehr geben"

Donnerstag, 15.05.2014

Die SPD-Fraktion hat die heutige Grünen-Kritik an den U-Bahn-Plänen als "erneut abwegig" zurückgewiesen. "Selbstverständlich wird es auch in den 20er Jahren Bundesmittel für den Nahverkehr in Ländern und Städten geben. Dieses wird in den nächsten Jahren zwischen Bund und Ländern ausgehandelt – und davon werden in der nächsten Dekade auch Nahverkehrsinvestitionen in Hamburg profitieren. Mit ihrer Kritik schneiden die Grünen sich auch ins eigene Fleisch, denn – würde dies stimmen – entziehen sie damit auch noch ihren eigenen Stadtbahn-Träumen die finanzielle Grundlage", so Martina Koeppen, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion unter Verweis auf den schwarz-roten Koalitionsvertrag. Dort heißt es (Seite 31): "Um die Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs langfristig zu sichern, werden wir die Regionalisierungsmittel für den Zeitraum ab 2019 in der Bund-Länder-Finanzkommission auf eine neue Grundlage stellen." Koeppen weiter: "Diese Ansage werden Bund und Länder so ausgestalten, dass Nahverkehrsinvestitionen weiter möglich sind – da habe ich keine Zweifel. Und im Gegensatz zu den Grünen sind wir in der Lage, unsere Zusagen und Vereinbarungen auch einzuhalten – dies gilt für Hamburg genauso wie für den Bund. Im Übrigen gilt für die neue U5, was wir auch schon in den letzten Wochen gesagt haben: Jetzt geht es darum, sorgfältig in die Planungen einzusteigen und Finanzierungs- und Baufragen zu präzisieren."