Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Busprogramm – Koeppen: "Kritik der Opposition ist scheinheilig"

Freitag, 16.05.2014

Martina Koeppen, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, hat die Kritik der Opposition an den baustellenbedingten Staus und dem Busbeschleunigungsprogramm als "scheinheilig" zurückgewiesen: "Es ist doch immer wieder erstaunlich, dass sich jetzt gerade diejenigen zu Wort melden, die über Jahre unser Straßennetz kaputt gewirtschaftet haben. Hamburgs Bussystem wird umfassend modernisiert – das war und ist dringend notwendig. Durch alle laufenden und geplanten Maßnahmen wird die Leistungsfähigkeit der entsprechenden MetroBus-Linien um bis zu 30 Prozent erhöht. Ziel sind neben kürzeren Reisezeiten vor allem eine verbesserte Pünktlichkeit, eine Erhöhung der Beförderungskapazitäten, eine gleichmäßigere Auslastung, eine Steigerung des Komforts, die Komplettumstellung auf eine emissionsfreie Fahrzeugflotte und der Bau barrierefreier Haltestellen. Damit reagiert der Senat auf die seit Jahren steigenden Fahrgastzahlen und sorgt für eine Zukunftsfähigkeit des Bussystems. Viele weitere Taktverdichtungen und der Einsatz längerer Gelenkbusse im MetroBus-Netz werden durch die Maßnahmen überhaupt erst betrieblich und baulich möglich gemacht. Im Ergebnis erreichen wir, dass die angebotene Kapazität mindestens in den nächsten zehn bis zwölf Jahren auf allen Linien ausreichen wird. Wer auf diese Maßnahmen verzichtet, riskiert damit in dieser Dekade den Kollaps unseres Bussystems."

Wenig originell sei in diesem Zusammenhang auch der Antrag der CDU zur Busbeschleunigung, so Koeppen weiter: "Die CDU fordert die Umsetzung von Maßnahmen, die der Senat in seinem Konzept von 2011 schon längst vorgelegt hat und die 2012 von der Bürgerschaft mehrheitlich beschlossen wurden: Ampelvorrangschaltung, neue Fahrkartenautomaten an Haltestellen und stärkeres Vorgehen gegen Zweite-Reihe-Parker. All das findet sich im Konzept des Senats zur Busbeschleunigung. Und insbesondere das Vorgehen gegen Zweite-Reihe-Parker war bereits Inhalt eines SPD-Antrags von 2011, der übrigens von der CDU abgelehnt wurde."

Noch absurder werde die Kritik von CDU, aber auch von Grünen und Linken, wenn man deren Stadtbahnträume in die Abwägung mit einbeziehe, macht Koeppen deutlich: "Die Eingriffe in den Straßenraum durch das Busbeschleunigungsprogramm sind gewissermaßen 'minimalinvasiv', wenn man sie mit dem Durchschneiden von Stadtteilen und dem Komplettumbau von Straßen durch ein rund 100 Kilometer langes Stadtbahnnetz vergleicht. Auch deswegen ist die Kritik von CDU, Grünen und Linken an der Busbeschleunigung wenig glaubwürdig. Echte Alternativen im Hinblick auf die Notwendigkeit der 30-prozentigen Leistungssteigerung im Metrobussystem bleiben die drei Fraktionen schuldig."

Koeppen abschließend: "Dass die Verkehrssituation baustellenbedingt für Autofahrer und Anwohner in einigen Bereichen unserer Stadt aktuell belastend ist, soll nicht in Abrede gestellt werden – im Kern geht es bei den meisten Baustellen allerdings um die Beseitigung eines Sanierungsstaus, den uns CDU-geführte Vorgängersenate hinterlassen haben. Die jetzigen Maßnahmen sind eine wichtige Investition in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt, unsere Straßen und Brücken dürfen nicht weiter verfallen."