Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016

Mittwoch, 10.09.2014

Quast: "Haushaltskonsolidierung wird konsequent fortgeführt"

Jan Quast, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zur heutigen Bürgerschaftsdebatte anlässlich des Haushaltsplan-Entwurfs 2015/2016: "Der nunmehr dritte Doppelhaushalt, der unter sozialdemokratischer Verantwortung vorgelegt wird, folgt einem langfristigen Konzept zur Haushaltssanierung und zur Einhaltung der Schuldenbremse. Diese Strategie wurde erst kürzlich vom Rechnungshof in seinem Bericht 'Monitoring Schuldenbremse 2014' gewürdigt. Dies bestätigt uns einmal mehr in unserem Kurs, denn wir sind 2011 mit dem Ziel angetreten, den Hamburger Haushalt wieder in Ordnung zu bringen und die Stadt fit für die Zukunft zu machen. Auf diesem Weg sind wir in den vergangenen Jahren ein gutes Stück vorangekommen. Der aktuelle Haushaltsplan-Entwurf zeigt: Finanzierungsdefizit und Neuverschuldung gehen auch 2015 und 2016 weiter zurück, ab 2017 ist eine Schuldentilgung möglich."

Quast weiter: "Mit Vorlage des Haushaltsplan-Entwurfs 2015/2016 haben wir ein weiteres Mal bewiesen, dass wir eine klare, vernünftige und verantwortungsvolle Haushalts- und Finanzpolitik betreiben. Wir konsolidieren den Haushalt und modernisieren mit klarer Prioritätensetzung die Stadt. Das bedeutet erhebliche Investitionen in Bildungschancen, Wohnungsbau und in die Instandsetzung der öffentlichen Infrastruktur. Wir bilden die Schwerpunkte unseres Regierungsprogramms auch künftig konsequent ab und bleiben in der Haushalts- und Finanzpolitik verlässlich auf Kurs."