Dialog ist der Kitt der Gesellschaft

Die beste Grundlage für erfolgreiche Politik ist es, wenn man gut zuhört und dann in einen wertschätzenden und offenen Dialog miteinander tritt. Genau dies hat die Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion am letzten Freitag, 25. September 2020, gemacht. Ca. 20 Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Migrantenorganisationen waren einer Einladung von Kazim Abaci, dem Fachsprecher der Bürgerschaftsfraktion für Migration, Integration und Geflüchtete, und Sören Schumacher, dem innenpolitischen Fachsprecher, gefolgt. Ziel des Treffens war es, sich darüber auszutauschen, welche Erfahrungen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Diskriminierungen im Alltag gemacht haben, nicht nur, aber auch durch die Polizei.

Nach einem Eingangsstatement von Innensenator Andy Grote, der das Treffen eröffnete, haben die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten den Gästen vor allem zugehört. So sei die Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten bereits gut. Innerhalb der Ausbildung wird zum Beispiel vermittelt, wie man in einer diversen Gesellschaft und mit unterschiedlichen Menschen in der täglichen Arbeit umgeht. Dazu gehört auch das ausdauernde Bemühen um eine höhere Diversität bei den Beschäftigten im Polizeidienst. Bisher haben ca. 20 Prozent der Bewerberinnen und Bewerber einen Migrationshintergrund. Diese Zahl soll durch Kampagnen weiter erhöht werden, um die Gesellschaft in ihrer Vielfältigkeit auch in der Polizei abzubilden.

Die Polizei stellt sich immer moderner auf: An der Polizeiakademie wird eine Forschungsstelle für strategische Polizeiforschung (FOSPOL) eingerichtet. Sie soll relevante Themenstellungen oder Phänomene erforschen, um daraus Erkenntnisse zu gewinnen, mit denen sich u.a. problematische Einsatzlagen für die Polizei besser bewältigen lassen.

Ein weiterer Baustein ist eine Studie der Polizeiakademie, die Risikofaktoren bei Polizeibediensteten für die Entstehung von Vorurteilen und radikalen Einstellungen identifizieren soll. Ebenso soll erforscht werden, ob und wie sich Vorurteile verfestigen, nicht nur rassistische, sondern auch geschlechtsspezifische oder religiöse. Vorurteile dürfen gar nicht erst entstehen und wenn es doch dazu gekommen ist, ist es notwendig, diese Vorurteile abzubauen. Bereits im März 2019 hat die Polizeiakademie mit den Vorbereitungen für diese Studie begonnen.

Um die hohe Akzeptanz und das große Vertrauen der Hamburgerinnen und Hamburger in die Arbeit der Polizei zu erhalten und nach konfliktbehafteten Situationen wiederherzustellen, wird eine Beschwerdestelle eingerichtet. Diese ermöglicht es den Beteiligten, Sachverhalte dialogorientiert zu bearbeiten. Zugleich sollen Beschwerden  systematisch erfasst und ausgewertet werden, um bei wiederkehrenden Konfliktkonstellationen frühzeitig gegensteuern zu können.

Nach diesem ersten Aufschlag bleiben wir als SPD-Bürgerschaftsfraktion am Ball. Wir haben deshalb gemeinsam verabredet, dass wir auch in der Zukunft diese wertvollen Treffen fortsetzen, um den Dialog aufrechtzuerhalten. Wir erhalten so Einblicke und Einschätzungen, die uns helfen, gute Politik zu gestalten und Hamburg weiterhin zu einer liebenswerten Stadt für alle zu machen.

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