70 Jahre Grundgesetz – Parlamentarismus in guter Verfassung!?

Freitag, 7. Juni 2019, 17.30 Uhr

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt Sie herzlich ein zu

70 JAHRE GRU NDGESETZ –
PARLAMENTARISMUS IN GU TER VERFASSUNG!?

am Freitag, den 7. Juni 2019, um 17.30 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses, Rathausmarkt 1.


Um Anmeldung wird gebeten
per Fax: 040 4273-12291 oder
E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de


BEGRÜSSUNG
Martina Friederichs stv. Vorsitzende der
SPD-Bürgerschaftsfraktion

PODIUM
Thomas Oppermann
Vizepräsident des Deutschen Bundestags

Friedrich-Joachim Mehmel
Präsident des Hamburgischen Verfassungsgerichts und des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts

Dr. Anika Klafki
Bucerius Law School

Olaf Steinbiß
Verfassungspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

MODERATION
Urs Tabbert
Justizpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion


Seit 70 Jahren ist das Grundgesetz der rechtliche Rahmen für das gesellschaftliche und politische Leben in der Bundesrepublik Deutschland.

Neben den Grundrechten regelt das Grundgesetz auch die Organisation unseres Bundesstaates. Politisches Handeln wird in erster Linie durch Wahlen legitimiert, auch wenn in einzelnen Landesverfassungen Elemente der Volksgesetzgebung verankert sind. Dem Grundgesetz ist es zu verdanken, dass wir heute in einer parlamentarischen Demokratie leben.

Aktuell sehen sich Parlamente und Abgeordnete mehr denn je mit neuen Herausforderungen konfrontiert: mit radikalen Positionen, mit schnelllebigen Schlagzeilen in Zeiten des Onlinejournalismus und mit einem immer zugespitzteren politischen Meinungskampf in sozialen Netzwerken. Gleichzeitig wächst die Zahl der Menschen, die nicht mehr auf die Gestaltungskraft der Parlamente vertrauen, sich enttäuscht von der parlamentarischen Demokratie und ihren manchmal langatmigen Prozessen abwenden. Die Rufe nach vermeintlich einfachen Lösungen werden lauter. Deshalb fragen wir anlässlich von 70 Jahre Grundgesetz: Wie kann es dem Parlamentarismus gelingen, mit diesen neuen Herausforderungen fertig zu werden? Braucht die parlamentarische Demokratie ein Update?

Anmeldung

info@spd-fraktion.hamburg.de

Rückfragen

Marie Dubois

Tel. 040 42831-1888

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