Das Video zur Veranstaltung: Unsere Werte in der EU – Schutz von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten

05.05.2021 Das Video zur Veranstaltung: Unsere Werte in der EU – Schutz von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind integrale Bestandteile der Werte innerhalb der Europäischen Union und tragen maßgeblich zur Friedenssicherung in Europa bei. 

Doch in einigen Mitgliedsstaaten geraten diese Werte zunehmend unter Druck. Im letzten Jahr legte die EU-Kommission erstmals einen Bericht über die Lage der Rechtsstaatlichkeit in allen EU-Staaten vor. Darin werden einigen Mitgliedstaaten Mängel im Justizsystem, der Korruptionsbekämpfung oder der Medienfreiheit attestiert. Bekannt sind die seit Jahren laufenden Verfahren nach Artikel 7 gegen Polen und Ungarn, aus Sicht der Europäischen Union halten die Länder die europäischen Grundwerte nicht ein. Weitere Möglichkeiten der EU, gegen Mitgliedstaaten vorzugehen, sind beispielsweise Vertragsverletzungsverfahren und die viel diskutierte Verknüpfung von Fördergeldern mit der Einhaltung rechtstaatlicher Grundsätze.

Aber wirken diese Mittel? Oft wird der EU vorgeworfen ein „Zahnloser Tiger“ zu sein. Im Gespräch mit Katarina Barley, der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, beleuchtete Danial Ilkhanipour, Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg, den Wertediskurs in der EU.

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