Liebe Leserinnen und Leser,
die Sommerpause endete mit einem politischen Paukenschlag:
Bundesfinanzminister Olaf Scholz kündigte an, als Kanzlerkandidat der
SPD im Bundestagswahlkampf 2021 anzutreten. Das sind hervorragende
Nachrichten. Wer Olaf Scholz kennt, der weiß, dass auf ihn immer Verlass
ist. Ob als Arbeitsminister in der Finanzkrise 2008 oder aktuell als
Vizekanzler in der Corona-Pandemie: Er ist ein Arbeiter, der mit Fleiß
und Kompetenz die Dinge angeht. In seiner Zeit als Erster Bürgermeister
unserer Stadt hat Olaf Scholz immer wieder bewiesen, dass er
außergewöhnliche Führungsqualitäten mitbringt. Im nächsten Jahr wird es
einen spannenden Wahlkampf geben.
Spannend ist schon heute die Weiterentwicklung der Hamburger
Innenstadt. Ab Oktober ist der Jungfernstieg für privaten Kfz-Verkehr
nicht mehr befahrbar. So entsteht eine attraktivere City mit mehr Platz
für den ÖPNV sowie den Fuß- und Radverkehr. Damit ist die erste Phase
zur Umgestaltung des Jungfernstiegs eingeleitet – und das nur wenige
Wochen nach Unterschrift des Koalitionsvertrages.
Bewegung gibt es auch in der Wissenschaft: Die digitale Lehre soll
dieses Jahr mit 15,4 Millionen Euro zusätzlich vorangetrieben werden.
Das ist ein ordentliches Pfund für die Hochschulen und ein großer
Schritt in die richtige Richtung. Nur wenn wir die digitalen
Möglichkeiten im Bereich der Lehre konsequent nutzen, wird der
Wissenschaftsstandort Hamburg auch in Zukunft erfolgreich bleiben.
Dass der öffentliche Nahverkehr in unserer Stadt eine große Zukunft
hat, steht außer Frage. Insbesondere seit 2018 haben wir mit
Angebotsoffensiven immer wieder den Leistungsrahmen des HVV erhöht. Mit
einem Antrag machen wir nun deutlich, dass das Angebot auch in Zeiten
von Corona weiter ausgebaut wird. Zusätzlich nutzen wir mit einem
umfangreichen Preispaket die Möglichkeiten der bis Ende des Jahres
geltenden Mehrwertsteuersenkung.
Alle diese Fälle machen deutlich: Hamburg steht auch in Zeiten der
Pandemie nicht still. Wir stellen uns den großen Herausforderungen der
Zeit. Lassen Sie uns gemeinsam für ein noch besseres Hamburg arbeiten.
Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund
Ihr Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion