Liebe Leserinnen und Leser,
„Solidarität ist Zukunft“ lautete das Motto der Gewerkschaften
anlässlich des Tags der Arbeit in diesem Jahr – ein Leitspruch, dem wir
uns uneingeschränkt anschließen können. Obwohl wir in den vergangenen
Jahren viel erreicht und beispielsweise die Einführung des
12-Euro-Mindestlohns bei öffentlichen Unternehmen auf den Weg gebracht
haben und Leiharbeit sowie befristete Verträge bestmöglich zurückdrängen
konnten, gibt es weiterhin Handlungsbedarf. Der Mindestlohn muss auch
für die Privatwirtschaft gelten und wir brauchen wieder mehr
Tarifverträge für gerechte Löhne und Mitbestimmung. Die Demonstrationen
am 1. Mai sind in diesem Jahr weitestgehend friedlich verlaufen – es gab
keine großen gewalttätigen Auseinandersetzungen. Das ist – mit Blick
auf Berlin und andere deutsche Städte – keine Selbstverständlichkeit.
Als SPD wünschen wir uns dennoch, dass zum nächsten Tag der Arbeit vor
allem inhaltliche Debatten im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit
stehen.
Pünktlich zum 1. Mai erschien die neue Folge unseres Podcasts „Könnt‘
ja gut werden“. Unter dem Titel „Flexibel, mobil, digital – ist das die
Arbeit der Zukunft?“ bespricht unser arbeitsmarktpolitischer Sprecher,
Jan Koltze, mit unserem Moderator David Friedrich unter anderem die
Thesen von Prof. Dr. Nicole Mayer-Ahuja, der Geschäftsführenden
Direktorin des Instituts für Soziologie der Universität Göttingen. Den
Link finden Sie im Verlauf des Newsletters.
„Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig
gestalten“ – das war das Motto unserer Haushaltsklausur vom letzten
Wochenende. Mit 80 Haushaltsanträgen und einem Volumen von knapp 60
Millionen Euro ergänzen wir die vom Senat vorgelegten Pläne für die
kommenden Haushaltsjahre. Es geht mit Anlauf aus der Krise: Deshalb
investieren wir unter anderem in bezahlbaren Wohnraum, neue
Technologien, gute Arbeitsplätze, konkreten Klimaschutz, bessere Schulen
und Hochschulen, innovative Mobilität sowie attraktive Quartiere.
Einige der 80 Anträge haben wir vergangenen Sonntag im Rahmen einer
digitalen Pressekonferenz vorgestellt.
Hamburg ist ein bedeutender Finanzstandort in Deutschland, den wir
weiterentwickeln wollen. Zum Beispiel mit dem Aufbau eines
Fintech-Accelerators, der Hamburger Start-ups aus dem Finanzsektor eine
optimale Infrastruktur und Unterstützung bieten wird. Denn von einem
starken Fintech-Standort profitiert die gesamte Finanzwirtschaft. Einen
entsprechenden Antrag über 1,3 Millionen Euro haben wir am Mittwoch im
Rahmen der Bürgerschaft beschlossen.
Im Rahmen der Europawoche und unserer Veranstaltungsreihe „Fraktion
im Livestream“ hat sich unser europapolitischer Sprecher, Danial
Ilkhanipour, mit Katarina Barley, der Vizepräsidentin des Europäischen
Parlaments, ausgetauscht. Den spannenden Dialog gibt es jetzt zum
Nachschauen auf unserer Website – klicken Sie gerne mal rein.
Die letzten Monate waren für unsere Stadt sehr herausfordernd. Aber
sie haben auch gezeigt, dass die Hamburgerinnen und Hamburger
untereinander sehr solidarisch sind. Wir halten zusammen und stemmen die
Krise gemeinsam. Mit zusätzlichen Impfdosen für Arztpraxen in sozial
benachteiligten Stadtteilen und einer Dezentralisierung der Impfkampagne
durch Einbeziehung der Krankenhäuser stellen wir sicher, dass in allen
Stadtteilen zügig geimpft werden kann. Bei einer weiterhin positiven
Entwicklung des Inzidenzwertes wird es in der kommenden Woche zu
Lockerungen kommen können – etwa in den Bereichen Kita und Schule. Setzt
sich der positive Trend weiter fort, können hoffentlich auch
Lockerungen in weiteren Bereichen wie beispielsweise Handel, Kultur und
Sport folgen.
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion wünscht Ihnen ein erholsames Wochenende.
Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund
Ihr Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion