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Moin Hamburg,

es ist eine Zahl, die durch Mark und Bein geht: 50.000 Menschen haben sich am Mittwoch innerhalb eines Tages in Deutschland mit dem Corona-Virus infiziert. Das ist der höchste jemals in Deutschland registrierte Wert. Auch wenn wir in Hamburg in den vergangenen sieben Tage mit 160,8 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern noch unter Hamburgs Höchstwert von Weihnachten 2020 (179,6) liegen, zeigen die Zahlen, dass etwas ins Rutschen kommt.

Bitte beherzigen Sie daher die Warnungen des Robert-Koch-Instituts, das heute einen sorgsamen Umgang mit privaten Kontakten angemahnt hat, und sprechen Sie auch mit Freund:innen und Bekannten, die noch mit der Impfung hadern. Zwar sind mittlerweile 74,9 Prozent der Hamburger:innen mindestens einmal geimpft, doch die hohen Zahlen an Ungeimpften bleiben eine gewaltige Belastung für die Intensivstationen. Viele von denen, die heute nicht geimpft sind, werden sich mit dem SARS-CoV-2-Virus infizieren.

Mit dieser ernsten Lage müssen wir als Stadt und Gemeinschaft umgehen: Nicht nur im Alltag, sondern auch an Feiertagen. Deshalb haben wir als Koalition einen Appell an alle Hamburger:innen gerichtet, auch in diesem Jahr zurückhaltend mit dem Gebrauch von Feuerwerk zu sein. Wir müssen solidarisch und rücksichtsvoll handeln, um die Krankenhäuser mit vermeidbaren Verletzungen nicht noch zusätzlich zu belasten.

Neben Hamburgs Plänen für Silvester finden Sie im heutigen Newsletter auch Nachrichten über eine neue Initiative zum Umweltschutz in Landwirtschaft und Gartenbau. Außerdem zieht unser Abgeordneter Marc Schemmel Bilanz zur Situation des Sports in der Corona-Pandemie.

Besonders zu empfehlen ist auch der Livestream unserer Fraktionsveranstaltung im Rahmen der Hamburger India-Week, die gestern im Rathaus gestreamt wurde. Zusammen mit tollen Experten fragten unsere Abgeordneten Sven Tode und Iftikhar Malik: „Gepflückt – Getrackt – Geliefert: Wie fair ist unser Tee?“. Das Video zur Veranstaltung finden Sie auf unserer Website.

Kommen Sie gut ins Wochenende und bleiben Sie gesund.

Herzliche Grüße

Ihr Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Silvester in Hamburg: „Zurückhaltung beim Feuerwerk ist eine Frage der Solidarität"

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Vor dem Hintergrund der anhaltenden Belastung der Hamburger Krankenhäuser durch die Corona-Pandemie appellieren die Regierungsfraktionen mit einem gemeinsamen Antrag an die Hamburger Bevölkerung, zu Silvester mit Feuerwerkskörpern zurückhaltend umzugehen. Die Bereiche um Binnenalster und Rathausmarkt sollen in der Silvesternacht – wie bereits in den Vorjahren – von der Feuerwerksnutzung ausgenommen werden. In der Vergangenheit war es hier immer wieder zu angespannten Sicherheitslagen und Verletzungen von Personen gekommen. Darüber hinaus sollen innerhalb des Ring 1 weitere feuerwerksfreie Zonen geprüft werden.

Im Frühjahr 2022 soll der Jahreswechsel 2021/2022 im Rahmen einer Überprüfung auf den Umfang der gezündeten Feuerwerkskörper und die damit einhergehende Umweltbelastung sowie medizinische Notfälle hin analysiert werden, um daraus Empfehlungen für künftige Jahreswechsel abzuleiten. Für das Silvesterfest 2022/23 wollen die Regierungsfraktionen außerdem eine feuerwerksfreie Jahreswechselveranstaltung im Hafen- oder Innenstadtbereich prüfen lassen, die auf nachhaltige Alternativen wie etwa Laser oder Drohnen setzt. Über den Antrag wird am 17. November in der Hamburgischen Bürgerschaft abgestimmt.

„Auch wenn wir durch 2G und 3G bereits einen großen Schritt nach vorne gemacht haben: Noch immer wird auf den Hamburger Intensivstationen jeden Tag um das Leben von Menschen gekämpft, die sich mit Corona infiziert haben. Deshalb ist es eine Frage der Solidarität, zum Jahreswechsel auf Feuerwerk zu verzichten oder dessen Nutzung zumindest einzuschränken, um das ärztliche und pflegerische Personal nachhaltig zu entlasten“, betont Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion. „Die Einrichtung von Zonen, in denen das Knallen von Feuerwerk untersagt ist, hat sich in der Vergangenheit als wichtige Maßnahme erwiesen, um Verletzungen vorzubeugen. Deshalb werden wir auch in diesem Jahr daran festhalten. Dabei möchte ich betonen, dass für Familien mit Kindern geeignete Produkte nicht im Fokus unserer Überlegungen stehen. Mit Lasershows und Drohnenballetten gibt es mittlerweile vielfältige Möglichkeiten, um den Jahreswechsel nicht weniger farbenfroh, dafür aber umweltverträglicher und sicherer zu gestalten. Daher wollen wir nach einer umfangreichen Analyse des Jahreswechsels 2021/22 im Frühjahr auch Alternativen zum Abbrennen von Feuerwerk in Innenstadt oder Hafen prüfen lassen. Dabei sind insbesondere Fragen der Finanzierung zu klären. Letztlich werden die Beratungen im Bund zeigen, wie viel Spielraum die Metropolregion Hamburg künftig bei der Gestaltung des Silvesterfestes hat.“

Wieder am Ball: „Der Hamburger Sport ist seiner Vorbildfunktion gerecht geworden“

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Die Hamburgische Bürgerschaft hat am 3. November auf Anmeldung der SPD-Bürgerschaftsfraktion die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sport in Hamburg debattiert. Die Grundlage dafür bildete der 7. Bericht zum Thema „Wie kommt der Sport durch die Corona-Pandemie?“, das regelhaft im Rahmen einer Selbstbefassung im Sportausschuss der Bürgerschaft erörtert wird.

„Die Corona-Pandemie hat den Sport hart getroffen. Doch nach der pandemiebedingten Pause sind viele Vereine jetzt wieder am Ball und es ist beeindruckend zu sehen, wie viele Hamburgerinnen und Hamburger sich in den Vereinen und Verbänden weiterhin engagieren und mithelfen, dass der Sport wieder durchstarten kann“, erklärt Marc Schemmel, Sportexperte der SPD-Bürgerschaftsfraktion. „Die umfangreichen Hilfspakete über rund zehn Millionen Euro, die in Hamburg geschnürt wurden, kommen an. Alleine von 20.000 Sportgutscheinen wurden bereits 4.000 eingelöst – kein einziger wird verfallen. Mit großer Solidarität haben die Vereine und Verbände sich in Hamburg an die notwendigen Corona-Maßnahmen gehalten. Das wurde in mittlerweile acht Sitzungen des Sportausschusses sehr deutlich. Der Hamburger Sport ist seiner Vorbildfunktion gerecht geworden und bleibt auch in Zukunft eine der zentralen Stützen unserer Zivilgesellschaft.“

Wasserschutz in Hamburg: Mehr Beratungsangebote für Landwirtschaft und Gartenbau

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Auf Initiative der Regierungskoalition gibt es in Hamburg künftig ein breiteres und kostenloses Beratungsangebot für den klimaschonenden Umgang mit den natürlichen Ressourcen Wasser, Luft und Boden, auf das alle Gartenbau- und Landwirtschaftsbetriebe zurückgreifen können. Mit einem gemeinsamen Antrag soll Umwelt- und Klimaschutz vorangetrieben sowie die Agrarwirtschaft unterstützt werden. Abgestimmt wird über das Papier in der nächsten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 17. November.

„Von den Bergedorfer Landwirten über die Obstbauern im Alten Land bis zu Gartenbauunternehmen in Duvenstedt oder Lurup: Die Agrarwirtschaft ist ein wichtiger Wirtschaftszweig für Hamburg. Damit das auch so bleibt, braucht es klare Standortbekenntnisse der Politik und konkrete Unterstützungsangebote bei Auflagen“, erklärt Alexander Mohrenberg, Fachsprecher für Umwelt, Klima und Agrarwirtschaft der SPD-Bürgerschaftsfraktion. „Deshalb wollen wir die erfolgreiche Wasserschutzgebietsberatung der Landwirtschaftskammer zu einer allgemeinen und kostenlosen Wasserschutzberatung erweitern. Alle Betriebe, auch außerhalb der Wasserschutzgebiete, können sich dann niedrigschwellig und praxistauglich zu wassersparenden und umweltfreundlichen Bewässerungsmethoden beraten lassen. Darüber hinaus wollen wir neue kostenlose Beratungsleistungen etablieren: Biodiversität, Artenvielfalt und Ressourcenschutz leisten einen wichtigen Beitrag für konkreten Klimaschutz vor Ort und sind gut kombinierbar mit nachhaltigen Produktionstechniken wie etwa der Fruchtfolgeplanung, dem Einsatz von Blühstreifen oder mechanischer Beikrautregulierung. Gerade konventionelle Agrarbetriebe können wir so dabei unterstützen, ihre Umweltbilanzen zu verbessern."

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