Anträge

  • Mehr Transparenz in Hamburgs öffentlichen Unternehmen: Einführung von Nachhaltigkeitsberichten

    23.05.2019, Peri Arndt, Ksenija Bekeris, Gabriele Dobusch, Birte Gutzki-Heitmann, Jasmin Janzen, Gert Kekstadt, Milan Pein, Mathias Petersen, Jan Quast, Monika Schaal, Markus Schreiber, Karl Schwinke, Joachim Seeler, Tim Stoberock, Karin Timmermann, Sven Tode, Hauke Wagner, Sylvia Wowretzko

    Das Thema Nachhaltigkeit gewinnt zunehmend an Bedeutung. Auch Unternehmen setzen seit einigen Jahren auf eine stärkere Berichterstattung hierzu. 2017 ist auf Bundesebene eine entsprechende Richtlinie in Kraft getreten, die Unternehmen dazu...weiterlesen

  • zur Drs. 21/17141 Chance für einen Neuanfang: Das Gebiet des Bebauungsplans Wohldorf-Ohlstedt 13 für die Natur sichern und aufwerten

    22.05.2019, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Anne Krischok, Uwe Lohmann, Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Jenspeter Rosenfeldt, Karl Schwinke, Joachim Seeler, Tim Stoberock, Karin Timmermann, Michael Weinreich

    Mit dem Urteil vom 11. April 2019 hat das Hanseatische Oberverwaltungsgericht den Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 13 für unwirksam erklärt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) kritisiert vor allem fehlende Artenschutzuntersuchungen und stärkt den...weiterlesen

  • Kohleausstieg für die Hamburger Fernwärme – Konsens mit den Initiatorinnen und Initiatoren der Volksinitiative „Tschüss Kohle!“

    22.05.2019, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Martina Friederichs, Dora Heyenn, Gert Kekstadt, Annegret Kerp-Esche, Dirk Kienscherf, Anne Krischok, Gulfam Malik, Monika Schaal, Hauke Wagner, Michael Weinreich

    Die Initiatorinnen und Initiatoren der Volksinitiative „Tschüss Kohle“ haben am 8. Juni 2018 beim Senat die Unterschriftenlisten mit einer von der Initiative mitgeteilten Gesamtzahl von 22.495 Unterschriften zur Unterstützung der Volksinitiative...weiterlesen

  • Genehmigungserteilung und Kartenvergabe zum Rolling-Stones-Konzert 2017 sowie von Großveranstaltungen

    22.05.2019, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Martina Friederichs, Dirk Kienscherf, Monika Schaal

    Die Vorgänge rund um die Genehmigungserteilung und Kartenvergabe zum Rolling-Stones-Konzert 2017 sind Gegenstand teils laufender, teils abgeschlossener staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen gegen ehemalige und aktuelle Amts- und Mandatsträger...weiterlesen

  • Mit dem Rad zur Arbeit – Dienstfahrräder im öffentlichen Dienst ermöglichen

    10.05.2019, Ole Thorben Buschhüter, Matthias Czech, Gert Kekstadt, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Dorothee Martin, Lars Pochnicht, Frank Schmitt

    Hamburg hat sich zum Ziel gesetzt Fahrradstadt zu werden. Dafür wird massiv in die drei Säulen des Bündnisses für Radverkehr, nämlich Infrastruktur, Service und Kommunikation, investiert. Die Förderung klimaneutraler Mobilität muss aber auch auf...weiterlesen

  • Gesundes Hamburg: Schlüsselfähigkeit Gesundheitskompetenz auf breiter Basis stärken

    10.05.2019, Gert Kekstadt, Annegret Kerp-Esche, Gerhard Lein, Doris Müller, Jenspeter Rosenfeldt, Karin Timmermann, Isabella Vértes-Schütter, Sylvia Wowretzko

    Gesundheitskompetenz ist eine Schlüsselfähigkeit, die in der Bevölkerung nicht immer ausreichend und teilweise sehr unterschiedlich ausgeprägt ist. Gesundheitskompetenz kann ebenso zur Prävention von Erkrankungen beitragen wie zur besseren Therapie,...weiterlesen

  • Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierung und Renovierung Museum Elbinsel Wilhelmsburg unterstützen

    10.05.2019, Peri Arndt, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Gabriele Dobusch, Martina Friederichs, Birte Gutzki-Heitmann, Dirk Kienscherf, Gerhard Lein, Christel Oldenburg, Wolfgang Rose, Monika Schaal, Hansjörg Schmidt, Isabella Vértes-Schütter, Michael Weinreich

    Das Museum Elbinsel Wilhelmsburg (MEW) wurde im Jahr 1907 gegründet und ist seit mehr als 50 Jahren im Amtshaus untergebracht. Das Amtshaus wurde auf den Grundmauern des „Adeligen Sitzes Stillhorn“ errichtet, eines Schlosses der Groten, das wegen...weiterlesen

  • Hamburg sagt Ja zu einem starken, sozialen und gerechten Europa und wird Gastgeberin für die European Social Service Conference

    25.04.2019, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Hendrikje Blandow-Schlegel, Barbara Duden, Uwe Giffei, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Annkathrin Kammeyer, Uwe Lohmann, Gulfam Malik, Doris Müller, Wolfgang Rose, Sören Schumacher, Jens-Peter Schwieger, Olaf Steinbiß, Tim Stoberock, Sven Tode

    Die Europäische Union ist ein Erfolgsprojekt. Gleichwohl steht sie vor existenziellen Herausforderungen. Viele Menschen sind immer weniger überzeugt von der Staatengemeinschaft. Einer der Hauptgründe in den Augen vieler Bürgerinnen und Bürger: Die...weiterlesen

  • Studium, Forschung und Lehre tierversuchsfrei gestalten

    25.04.2019, Gabriele Dobusch, Uwe Giffei, Astrid Hennies, Dora Heyenn, Annkathrin Kammeyer, Gert Kekstadt, Annegret Kerp-Esche, Gerhard Lein, Doris Müller, Jenspeter Rosenfeldt, Sven Tode, Isabella Vértes-Schütter, Sylvia Wowretzko

    Tierversuche sind im universitären Forschungs- und Lehrbetrieb unter eng gefassten Voraussetzungen zulässig. Das Tierschutzgesetz (TierSchG) regelt in § 7a ff., dass Tierversuche nur durchgeführt werden dürfen, soweit sie zu bestimmten eng...weiterlesen

  • Digitale Unterstützung einer Volkspetition ermöglichen

    25.04.2019, Barbara Duden, Regina Jäck, Milan Pein, Mathias Petersen, Marc Schemmel, Frank Schmitt, Olaf Steinbiß, Carola Veit

    Seit ihrer Einführung im Jahre 1996 ergänzt die Volkspetition (Artikel 29 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg, HV) das sehr breite Spektrum direktdemokratischer Partizipationsmöglichkeiten in Hamburg und kam in zehn Fällen (davon neun...weiterlesen

Seite: < 1 [2] 3 4 5 6 7 8 9 10 >
© SPD-Bürgerschaftsfraktion 2016, Inc. Alle Rechte vorbehalten.