Anträge

  • Equal Pay: Lohngerechtigkeit braucht starke Regeln

    10.03.2021, Ksenija Bekeris, Gabriele Dobusch, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Annkathrin Kammeyer, Jan Koltze, Simon Kuchinke, Iftikhar Malik, Baris Önes, Britta Schlage, Ekkehard Wysocki

    Der 10. März ist in diesem Jahr als Equal Pay Day festgesetzt. Dieser Tag markiert den geschlechterspezifischen Entgeltunterschied, Gender Pay Gap oder Geschlechterlohnlücke genannt, der laut Statistischem Bundesamt in Deutschland unbereinigt...weiterlesen

  • Die Unterstützung der Schulen bei der IT-Wartung erweitern und den Ausbau der Übertragungsgeschwindigkeit schuleigener Netze voranbringen

    10.03.2021, Julia Barth, Matthias Czech, Astrid Hennies, Clarissa Herbst, Vanessa Mohnke, Anja Quast, Nils Springborn, Philine Sturzenbecher, Juliane Timmermann

    Die Bewältigung der Corona-Pandemie prägt aktuell das gesellschaftliche Leben und hat große Auswirkungen insbesondere auf die Lebens- und Lernbedingungen von Kindern und Jugendlichen. Die Schulen stehen vor großen Herausforderungen bei der...weiterlesen

  • Pilotprojekt für dachbegrünte Fahrgastunterstände

    10.03.2021, Julia Barth, Ole Thorben Buschhüter, Matthias Czech, Clarissa Herbst, Martina Koeppen, Alexander Mohrenberg, Ralf Neubauer, Lars Pochnicht, Frank Schmitt, Ali Simsek

    Fahrgastunterstände sind ein wesentlicher Teil des ÖPNV in Hamburg. Hunderttausende Fahrgäste nutzen täglich die Unterstände, um sich beim Warten auf den Bus vor Wind und Wetter zu schützen, sich auf den ausgehängten Fahrplänen und Umgebungskarten...weiterlesen

  • Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes

    10.03.2021, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Juliane Timmermann

    Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes Vom …….. § 1 Das Fraktionsgesetz vom 20. Juni 1996 (HmbGVBl. S. 134), zuletzt geändert am 2. Dezember 2020 (HmbGVBl. S. 626), wird wie folgt geändert: 1. In § 2 Absatz 3 Satz...weiterlesen

  • Zivilgesellschaftliche Initiativen für einkommensschwache Haushalte brauchen Hilfe bei der Finanzierung von Corona-Schutzkonzepten

    09.03.2021, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Annkathrin Kammeyer, Jan Koltze, Iftikhar Malik, Kirsten Martens, Ali Simsek

    Die Corona-Pandemie hat schwerwiegende ökonomische Folgen für die gesamte Volkswirtschaft. Sehr viele Menschen haben während der Corona-Krise ihr Einkommen ganz oder teilweise verloren und sind auf existenzsichernde staatliche Leistungen und oft...weiterlesen

  • zu Drs. 22/3268 Nächste Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft

    24.02.2021, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Juliane Timmermann

    Die aktuelle Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung gilt bis zum 7. März 2021. Für den 3. März 2021 ist die nächste Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin geplant. Spätestens in deren Folge ist...weiterlesen

  • Anfänger Schwimmintensivkurse für Hamburger Kinder

    23.02.2021, Julia Barth, Cem Berk, Matthias Czech, Astrid Hennies, Clarissa Herbst, Annkathrin Kammeyer, Dirk Kienscherf, Gulfam Malik, Vanessa Mohnke, Alexander Mohrenberg, Anja Quast, Marc Schemmel, Sören Schumacher, Nils Springborn, Tim Stoberock, Philine Sturzenbecher, Sarah Timmann, Juliane Timmermann, Michael Weinreich, Güngör Yilmaz

    Die rot-grüne Koalition setzt sich dafür ein, dass jedes Kind schwimmen lernt. Dennoch können am Ende der Grundschulzeit noch nicht alle Kinder selbstverständlich sicher schwimmen. Schwimmunterricht im Rahmen des Schulunterrichts hat das Ziel,...weiterlesen

  • zu Drs. 22/3216 Vergabeverfahren

    23.02.2021, Gabriele Dobusch, Clarissa Herbst, Jan Koltze, Gulfam Malik, Alexander Mohrenberg, Milan Pein, Arne Platzbecker, Hansjörg Schmidt, Markus Schreiber, Philine Sturzenbecher

    Die Vergabestellen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) führen einheitliche Vergabeverfahren für Liefer-, Dienst- und Bauleistungen durch. Dabei sind sie an einheitliche Verwaltungsvorschriften gebunden, die für alle Vergabestellen der FHH...weiterlesen

  • Verbraucherrechte stärken – Öffnungsklauseln der EU-Warenkauf-Richtlinie 2019/771 nutzen

    10.02.2021, Milan Pein, Arne Platzbecker, Britta Schlage, Olaf Steinbiß, Urs Tabbert, Sarah Timmann, Carola Veit

    Insbesondere bei Produkten, die einer langen Nutzung dienen sollen, gehen Verbraucherinnen und Verbraucher berechtigterweise davon aus, dass diese einige Jahre tatsächlich funktionstüchtig bleiben und bei Übergabe an sie mangelfrei sind. Zeigt sich...weiterlesen

  • Corona-Schutzmaßnahmen für Schulbeschäftigte verlängern und eine Teststrategie für Schulen entwickeln

    10.02.2021, Kazim Abaci, Julia Barth, Matthias Czech, Astrid Hennies, Clarissa Herbst, Vanessa Mohnke, Anja Quast, Nils Springborn, Philine Sturzenbecher

    In Hamburg konnte ein weitgehend regulärer Schulbetrieb bis Mitte Dezember aufrechterhalten werden, weil zahlreiche Hygiene- und Schutzmaßnahmen getroffen wurden, von den klassischen AHA+L-Regelungen über die Einteilung der Schülerinnen und Schüler...weiterlesen

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