Anträge

• Fortschreibung des Agrarpolitischen Konzeptes

  28.03.2019, Birte Gutzki-Heitmann, Gert Kekstadt, Dorothee Martin, Arno Münster, Wolfgang Rose, Monika Schaal, Hansjörg Schmidt, Karl Schwinke, Joachim Seeler, Hauke Wagner

  Hamburg ist als grüne Metropole gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Agrarflächen, die durch leistungsfähige Betriebe der Landwirtschaft und des Gartenbaus bewirtschaftet werden und die Hamburger Kulturlandschaften bilden. Dabei kommt in Hamburg...weiterlesen

• Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des Hamburger Westens

  28.03.2019, Ole Thorben Buschhüter, Matthias Czech, Gert Kekstadt, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Anne Krischok, Dorothee Martin, Lars Pochnicht, Frank Schmitt

  Die Fortentwicklung einer gut funktionierenden Verkehrsinfrastruktur ist für eine moderne und wachsende Metropole wie Hamburg unerlässlich. Um die Straßen zu entlasten, die Lärm- und Luftbelastung in Hamburg zu reduzieren und Hamburgs Charakter als...weiterlesen

• Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen stärken – Mehr Transparenz bei automatischen Bonitätsprüfungen durch Scoring-Algorithmen

  28.03.2019, Birte Gutzki-Heitmann, Gert Kekstadt, Annegret Kerp-Esche, Gerhard Lein, Dorothee Martin, Doris Müller, Arno Münster, Wolfgang Rose, Jenspeter Rosenfeldt, Hansjörg Schmidt, Karl Schwinke, Joachim Seeler, Karin Timmermann, Isabella Vértes-Schütter, Hauke Wagner, Sylvia Wowretzko

  Bei Vertragsabschlüssen und Einkäufen – insbesondere im Internet – werden die Verbraucherinnen und Verbraucher häufig ohne ihr Wissen einer automatischen Bonitätsprüfung unterworfen. Denn um Betrug zu verhindern, überprüfen Versandhändler ihre...weiterlesen

• Sanierungsfonds Hamburg 2020: Planungsmittel für die Sanierung und Modernisierung des Kulturzentrums BiM

  28.03.2019, Peri Arndt, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Gabriele Dobusch, Martina Friederichs, Birte Gutzki-Heitmann, Astrid Hennies, Dora Heyenn, Dirk Kienscherf, Gerhard Lein, Christel Oldenburg, Wolfgang Rose, Monika Schaal, Hansjörg Schmidt, Isabella Vértes-Schütter, Ekkehard Wysocki

  Das Kulturzentrum BiM des Vereins Bürgerhaus in Meiendorf e. V. ist eines der ältesten Stadtteilkulturzentren Hamburgs und außerdem das einzige aus der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur geförderte Stadtteilkulturzentrum von Rahlstedt, dem...weiterlesen

• Sicherung der SEAFARERS’ LOUNGE in den Kreuzfahrtterminals zur Betreuung der Crewmitglieder

  26.03.2019, Birte Gutzki-Heitmann, Dorothee Martin, Arno Münster, Wolfgang Rose, Hansjörg Schmidt, Karl Schwinke, Joachim Seeler, Hauke Wagner

  Die Deutsche Seemannsmission (DSM) SEAFARERS’ LOUNGE Hamburg gGmbH ist ein Non-Profit-Unternehmen. Gegründet wurde sie speziell für die landseitige Unterstützung der Crewmitglieder auf Kreuzfahrtschiffen bei ihren anlaufbedingten Aufenthalten in...weiterlesen

• Modernisierung von öffentlichen Sportanlagen im Bezirk Hamburg-Mitte

  18.03.2019, Henriette von Enckevort, Jasmin Janzen, Hildegard Jürgens, Dirk Kienscherf, Jenspeter Rosenfeldt, Marc Schemmel, Hansjörg Schmidt, Markus Schreiber, Sören Schumacher, Olaf Steinbiß, Juliane Timmermann, Carola Veit, Michael Weinreich, Güngör Yilmaz

  Das Bezirksamt Hamburg-Mitte hat im Rahmen des Projektaufrufs zur Förderrunde 2017 bis 2020 des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen auf vier...weiterlesen

• Das Hamburger Integrationsmonitoring sinnvoll ergänzen

  18.03.2019, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Henriette von Enckevort, Uwe Giffei, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Annkathrin Kammeyer, Doris Müller, Wolfgang Rose, Jens-Peter Schwieger, Güngör Yilmaz

  Das Hamburger Integrationskonzept setzt bei der Steuerung der Integration quer durch alle Politikbereiche darauf, Fortschritte mittels der Benennung zahlreicher Indikatoren und Zielwerte erkennbar zu machen. Unter anderem auf Grund dieses...weiterlesen

• Ersatzfreiheitsstrafen reduzieren und gezielt bei ihrer Vermeidung helfen

  18.03.2019, Peri Arndt, Ksenija Bekeris, Hendrikje Blandow-Schlegel, Henriette von Enckevort, Martina Friederichs, Uwe Giffei, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Annkathrin Kammeyer, Doris Müller, Milan Pein, Wolfgang Rose, Olaf Steinbiß, Urs Tabbert, Michael Weinreich

  Betr.: Ersatzfreiheitsstrafen reduzieren und gezielt bei ihrer Vermeidung helfen – Die Modalitäten der Verbüßung von Ersatzfreiheitsstrafen rechtlich neu ausgestalten und ein Konzept der aufsuchenden Sozialarbeit prüfen Verhängt das erkennende...weiterlesen

• Rabattiertes HVV-Ticket für Auszubildende

  27.02.2019, Ole Thorben Buschhüter, Matthias Czech, Gert Kekstadt, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Dorothee Martin, Lars Pochnicht, Frank Schmitt

  Der HVV bietet Auszubildenden und Vollzeitstudierenden Monats- und Abonnementskarten zu vergünstigten Preisen an. So kostet eine Monatskarte für den Gesamtbereich ABCDE regulär 218,40 Euro, für Auszubildende und Studierende dagegen 163,80 Euro. Als...weiterlesen

• zur Drs 21/16217 Die Hamburgische Bürgerschaft setzt sich für paritätische Wahllisten ein und diskutiert die Möglichkeiten eines Paritätsgesetzes

  27.02.2019, Ksenija Bekeris, Gabriele Dobusch, Martina Friederichs, Annkathrin Kammeyer, Dirk Kienscherf, Monika Schaal, Olaf Steinbiß

  Letztes Jahr wurde das 100-jährige Jubiläum der Einführung des Frauenwahlrechts in der Bundesrepublik gefeiert, dieses Jahr jährt sich die erste Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft mit der Premiere des aktiven und passiven Frauenwahlrechts zum...weiterlesen