Hamburg ist attraktiv und lebenswert. Ziel von SPD und GRÜNEN ist es, dass weiterhin bezahlbarer Wohnraum geschaffen und erhalten bleibt. Neben den beeindruckenden Zahlen im Wohnungsneubau – allein in 2018 wurden 10.674 neue Wohnungen fertiggestellt...weiterlesen
Wir wollen, dass Frauen selbstbestimmt und frei von Gewalt leben können. Deswegen ist es von hoher Bedeutung, dass gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder die Möglichkeit haben, Zuflucht in einem Frauenhaus zu finden, wenn dieses nötig ist. Die...weiterlesen
Der Nord-Ostsee-Kanal hat als meistbefahrene künstliche Wasserstraße der Welt eine für die Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein herausragende wirtschaftliche Bedeutung. Die 98 km lange Kanalstrecke ist für tausende von Schiffen die...weiterlesen
Biotopverbünde sind von besonderer Bedeutung, um die Wanderung wildlebender Tiere und Pflanzen zu ermöglichen und so ihren Bestand einschließlich ihrer Lebensräume zu erhalten. In Hamburg und Schleswig-Holstein werden die naturschutzfachlich...weiterlesen
Vom 23. bis 25. Juni 2019 fand zum siebzehnten Mal die gemeinsame Konferenz der Parlamente des südlichen Ostseeraumes – das 17. Parlamentsforum Südliche Ostsee – in Schwerin unter dem Vorsitz des Landtages Mecklenburg-Vorpommern statt. Die...weiterlesen
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Steuerverwaltung sorgen für die Einnahmensi-cherung Hamburgs und tragen damit wesentlich zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben bei. Hamburg liegt als besonders wirtschaftsstarker Standort im Verhältnis zur...weiterlesen
Erlass eines verfassungsändernden Gesetzes zur Flexibilisierung des Termins für die Konstituierung der Hamburgischen Bürgerschaft, Änderung der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft und Erlass eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über...weiterlesen
Mit der HVV-Angebotsoffensive II hat der rot-grüne Senat in der letzten Juniwoche das zweite Jahr infolge massive Leistungserweiterungen im HVV, beginnend zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019, vorgestellt. Zielsetzung dieser Maßnahmen, dem Einsatz...weiterlesen
Im Rahmen der freiwilligen Lärmsanierung von bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes, aber auch im Rahmen der Lärmvorsorge im Zusammenhang mit dem Neu- und Ausbau von Verkehrswegen, entstehen vor allem entlang der Schienenstrecken der...weiterlesen
Mit der Drs. 21/15375 ist das Sozialgericht Hamburg (SG) zum Abbau der hohen Bestände um drei Stellen für Richterinnen und Richter sowie fünf Stellen für den Servicebereich verstärkt worden. Die Klagewelle in Krankenversicherungssachen in Folge...weiterlesen